Verfassungsschutz darf Scientology weiter überwachen
am 12.02.2008 von Handakte WebLAWg
Schlappe für die Scientology-Sekte vor Gericht: Der Verfassungsschutz darf die umstrittenen Organisation weiter beobachten. Das urteilte das OVG Nordrhein-Westfalen in Münster.
Damit unterlag Scientology auch in zweiter Instanz mit dem Versuch, die seit 1997 andauernde, nachrichtendienstliche Überwachung verbieten zu lassen.
Das Gericht befand, es lägen “tatsächliche Anhaltspunkte” dafür vor, dass Scientology nach wie vor Bestrebungen verfolge, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet seien.
Die Revision …
Rechtliche Fragen zu Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
Handakte WebLAWg / Aufgrund der unlängst neu eröffneten Hauptstadtrepräsentanz der Scientology-Organisation werden Stimmen lauter, die eine erneute Überwachung der Organisation durch den Berliner Verfassungsschutz fordern. Das VG Berlin untersagte im Jahr 2001 dem …
Klage von Scientology gescheitert
RA Kadelke / Mit Beschluss des OVG Hamburg vom 10. Juli 2007 wurde ein Verfahren gegen die Leiterin der bei der Behörde für Inneres angebundenen Arbeitsgruppe Scientology, Ursula Caberta, eingestellt. Die Scientology-Organisation hatte versucht, durch e…
Scientology stagniert in Deutschland
ElbeBlawg / Die Scientology-Organisation ist nach Ansicht des bayerischen Verfassungsschutzes in Deutschland zwar weiter aktiv, gewinnt dabei aber keine neuen Anhänger. “Die Aufklärung über Scientology hat hier positive Wirkung gezeigt̶…
Mangelnde religiöse Toleranz in Deutschland
RA-Blog / Das US-Außenministerium kritisiert Deutschland wegen mangelnder religiöser Toleranz, insbesondere gegenüber (hier Trommelwirbel vorstellen): Scientology. Scientology wird vom Verfassungsschutz beobachtet und Scientologen seien immer wieder von Ve…
Video: Hacker bekriegen Scientology
Telemedicus / Die Hacker-Vereinigung „Anonymous“ versucht Scientology aus dem Internet zu verbannen. Mit ihrem Projekt „Chanology“ möchten sie weltweit auf die Praktiken der Scientology-Organisation aufmerksam zu machen: „Das Zi…
Freiheitsberaubung im Geiste
Handakte WebLAWg / Wenn etwas gleichzeitig stattfindet, heißt das dann, dass die beiden Dinge etwas miteinander zu tun haben, ja sogar gleichzusetzen sind? Ist also die Tatsache, dass die Innenminister des Bundes und der Länder derzeit sowohl über ein Verbot der Sci…
Scientology “Verfassungswidrig” - Verbot nötig?
Law on the Blog / Die Deutschen Innenminister sind laut Medienberichten der Meinung, die Sekte “Scientology” sei eine “nicht mit der Verfassung vereinbare Organisation”. Einige fordern gar ein Verbot. Ich bin - so wenig persönliche Sympathie i…
Das System Scientology
Jurabilis / Das Bayerische Innenministerium hat eine 82-seitige Broschüre mit 25 Fragen und Antworten zum System $cientology veröffentlicht. Sehr interessant und lesenswert!…
Scientology-Experte: “Gefahren ergeben sich vor allem für das einzelne Mitglied”
Handakte WebLAWg / Über Scientology und deren berühmtesten Fürsprecher Tom Cruise wurde in den vergangenen Wochen medial heftig gestritten, so auch auf Readers Edition. Hans-Werner Carlhoff, Scientology-Experte des Landes Baden-Württemberg, etwa warnte: “So s…
Scientology vs ScienTOMogy.info (02)
MarkenBlog / Eine Stellungnahme von Glen Stollery, dem neuseeländischen Inhaber der Domain scientomogy.info, der von der Scientology Church derzeit mit einem Rechtsstreit bedroht wird, findet sich bei The Open Press.…
Urheberrrecht als Menschenrecht
Aktenvermerk / Mit dem Spannungsverhältnis zwischen Urheberrecht und Meinungs(äußerungs)freiheit hat sich momentan der “Hoge Raad der Nederlanden” (Holländischer Oberster Gerichtshof, Link in Holländisch) zu befassen. Wieder e…
Jason Beghe bei YouTube durch Roboterstimme erstetzt
Die herrschende Meinung / Das Video, in dem Jason Beghe sich kritisch über die Science-Fiction-Sekte Scientology äußert, ist, wie u. a. Rigo bei lawgical feststellt, bei YouTube durch ein Video ersetzt worden, in dem eine Computerstimme so etwas wie die Hintergrundges…
» Urteil: Verfassungsschutz darf Scientology weiter berwachen | RP ONLINE
Urteil: Verfassungsschutz darf Scientology weiter überwachen. Schlappe für die Scientology-Sekte vor Gericht: Der Verfassungsschutz darf die umstrittenen Organisation weiter beobachten. Das urteilte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Wes…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
