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Verfassungsschützer warnt Touristen vor erhöhter Anschlagsgefahr in der Türkei

am 01.03.2007 von http://www.strafblog.de

Johannes Schmalzl, Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, hat laut netzeitung vor einer erhöhten Anschlagsgefahr in der Türkei gewarnt. Es müsse damit gerechnet werden, dass militante Kurden in der Zeit vor den Wahlen in der Türkei versuchen würden, mit Attentaten mehr Aufmerksamkeit für ihre politischen Ziele zu erreichen.

Im vergangenen Jahr waren bei Anschlägen in der Türkei 3 Touristen getötet und Dutzende weitere, darunter auch mehrere Deutsche, verletzt worden. Die Organisation Freiheitsfalken Kurdistans hate sich zu den Anschlägen bekannt.

Im Mai wählt die türkische Nationalversammlung einen neuen Staatspräsidenten, im November finden die Parlamentswahlen in dem Land am Bosporus statt. Das Auswärtige Amt weist in seinen Reise- und Sicherheitshinweisen darauf hin, dass im Osten und Südosten der Türkei mit bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen der PKK und türkischen Sicherheitskräften zu rechnen sei. Auch in der übrigen Türkei sei angesichts der Anschläge der jüngsten Vergangenheit erhöhte Vorsicht geboten.

Schmalz weist darauf hin, dass die Gewaltbereitschaft kurdischer Separatisten auch in Deutschland wieder zugenommen habe. So habe es im Februar mehrere Brandanschläge auf Pkws in Berlin gegeben. Auch in Freiburg, Dortmund und Hamburg habe es Aktionen gegeben, bei denen Brandsätze zum Einsatz kamen. Er glaube allerdings nicht, dass damit der 1999 von der PKK beschlossene generelle Friedenskurs für Deutschland in Frage stehe.

Autor: RA Rainer Pohlen

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