Verfassungsschützer auf Diät
am 30.01.2008 von http://log.handakte.de/
Dass der Verfassungsschutz meist im Verborgenen arbeitet, liegt in der Natur der Sache. Doch dass er das in Deutschland teilweise so effizient tut, dass ein Landesamt für Verfassungsschutz nicht weiß, was das andere tut, erregt zunehmend Ärger - nicht nur in der Politik, sondern auch bei den Rechnungsprüfern.
Vor wenigen Monaten erst kanzelte der Bundesrechnungshof die Arbeit des Verfassungsschutzes als ineffizient, unkoordiniert und zu sehr auf sich selbst bezogen ab. In einem Gutachten für die Föderalismuskommission II beklagt die Behörde, die Struktur des deutschen Inlandsgeheimdiensts entspreche nicht mehr den Anforderungen. Zu viele Informationen würden doppelt …
NPD - Verfassungsschutz wehrt sich gegen Verbot
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor übertriebener Eile bei einem neuen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD gewarnt. Bei einem solchen Verfahren müsste der Verfassungsschutz seine V-Leute aus der Partei…
Aufrüstung des Bayerischen Verfassungsschutzes geplant
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Dem bayerischen Landtag liegt ein Gesetzentwurf vor, der folgendes vorsieht: Das Landesamt für Verfassungsschutz soll geheime Online-Spionage auf Computern betreiben dürfen. Erheblich öfters soll der Einsatz technischer Mittel zur Lok…
Bundesrechnungshof rügt die Bundesagentur für Arbeit
arbeitsrechtblog / An den eigenen Masstäben gemessen (immer einfacher, immer billiger, immer unbürokratischer) kommt die Bundesagentur für Arbeit in einem Gutachten des Bundesrechnungshofes jetzt gar nicht so gut weg. Der Bundesrechnungshof hat der Bundesagentur fü…
Folterknechte
RA J. Melchior, Wismar / Verfassungsschutz-Präsident Fromm und Bundesinnenminister Schäuble wollen Folter-Geständnisse nutzen. Der Verfassungsschutz schließt nicht aus, im Anti-Terror-Kampf auch solche Informationen zu nutzen, die im Ausland durch Folter…
“Blood and Honour”-Netzwerk
Handakte WebLAWg / Verfassungsschützer haben Interesse an den Hacker-Daten über das rechtsextremistische “Blood and Honour“-Netzwerk bekundet. Als Beweis könnten die Informationen allerdings nicht gelten. Der Thüringer Verfassungsschutz sei an den Ergeb…
Verfassungsschutz sammelt Informationen über prominenten Professor
ElbeBlawg / Der Verfassungsschutz sammelt seit Jahren Informationen über den Berliner Professor für Politikwissenschaft Peter Grottian und das von ihm mitgegründete Berliner Sozialforum. Das Bündnis linker Gruppen ist SPIEGEL-Informationen zu…
» Bundesrechnungshof - Wikipedia
» Deutschland - Wikipedia
» FTD.de - Deutschland - Nachrichten - Verfassungsschtzer auf Dit
Dass der Verfassungsschutz meist im Verborgenen arbeitet, liegt in der Natur der Sache. Doch dass er das in Deutschland teilweise so effizient tut, dass ein Landesamt für Verfassungsschutz nicht weiß, was das andere tut, erregt zunehmend &…
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