Verfassungsrichter im Interview: Hoffmann-Riem sagt aus
am 14.04.2008 von http://www.telemedicus.info/Richter sollen nach dem Grundgesetz unabhängig sein. Die eigene Meinung eines Richters hört man deshalb selten. Der Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem ist in diesem Monat aus dem Amt ausgeschieden. Die Berliner tageszeitung und auch die Süddeutsche Zeitung haben dies zum Anlass genommen, …
Zwei Juristen und eine Entschuldigung
LawBlog / Das war nicht recht. Und es hat Michael Bertrams, den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster denn auch geschmerzt. Da hatte doch der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem vor zwei Monaten in seiner Abschiedsred…
Hoffmann-Riem befürwortet Hinnahme des «Caroline-Urteils» durch die Bundesregierung
Jurabilis / Die Entscheidung der Bundesregierung, das Straßburger «Caroline-Urteil» zum Schutz der Privatsphäre von Prominenten zu akzeptieren (siehe auch diese Meldung bei jurabilis! dazu), war nach Ansicht von Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem ric…
Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem scheidet aus dem Amt
BVerfG / Pressemitteilung vom 31.03.2008…
Hoffmann-Riem im Interview
Jurabilis / Dass der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Hoffmann-Riem trotz seines Ausscheidens aus dem BVerfG keineswegs zu den Leisetretern überlaufe würde, konnte man absehen. In der Süddeutschen Zeitung meldet er sich nun zu Wort - in eine…
Verfassungsrichter über Pressefreiheit
Handakte WebLAWg / Der Anfang April ausgeschiedene Verfassungsrichter glaubt nicht, dass der Staat die Meinungsfreiheit einschränkt. Besorgt ist er eher, dass Journalisten zur Selbstzensur aus ökonomischer Rücksicht greifen. (…) WOLFGANG HOFFMANN-RIEM, 68, wa…
Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem: von Karlsruhe nach Hamburg
Jurabilis / In die HafenCity wolle er nun, schreibt das Hamburger Abendblatt, dahin, wo die Stadt sich am stärksten verändert. Hoffmann-Riem, dessen bisherige, beeindruckende Lebensgeschichte man auf den Seiten des Bundesverfassungsgerichts, dem er mehr a…
Caroline von Monaco gegen lästige Paparazzi?
Handakte WebLAWg / Mit keinem Namen ist der Kampf der Prominenz gegen Paparazzi enger verbunden als mit der Monegassen-Prinzessin Caroline. Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich heute ein weiteres Urteil zum Konflikt zwischen Persönlichkeitsschutz und Pres…
Cicero: Skeptische Fragen in Karlsruhe
LawBlog / heise online berichtet über die Anhörung des Bundesverfassungsgerichts zur Cicero-Affäre: Mehrere Verfassungsrichter konfrontierten die Regierung mit kritischen Nachfragen. Da nach der derzeitigen Lesart der Gerichte ein Journalist schon durch die…
E.T.A. Hoffmann - Dichter und Richter
Jurabilis / Heute um 18.00 Uhr im Kammergericht Berlin wird Herr Dr. Hartmut Mangold, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, einen Vortrag über E.T.A. Hoffmann halten. Thema: E.T.A. Hoffmann - Dichter und Richter. Gä…
Streit unter guten Vorzeichen
Telemedicus / Ein Kommentar von Simon Möller. Um die Verfassungsbeschwerde zur Vorratsdatenspeicherung wird Rechtsgeschichte geschrieben werden, so viel ist sicher. Und Rechtsgeschichte schreiben, das ist nun einmal der Traum eines jeden Juristen, und erst…
Plus ça change: deutsches BVerfG zu Rundfunkgebühren
e-comm / Das heute verkündete Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsbeschwerden der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (Volltext/ Pressemitteilung) ist angesichts der völlig anderen Rechtslage zur Rundfunkfinanzierung fÅ
Sport & Recht: Pramac Ducati entläßt Alexander Hoffmann
JuracityBlog / Der italienische Motorradrennstall Pramac Ducati D´Antin seinem deutschen Fahrer Alexander Hoffmann aus Bochum offensichtlich am Montag fristlos gekündigt. Hoffmann fuhr für den Rennstall in der MotoGP-Serie. (more...)…
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