Verfassungsmäßigkeit des Inzest-Verbots
am 26.05.2006 von mindermeinung.deAuf dem LawBlog ist seit heute ein von Ali Al-Zand und Jan Siebenhühner verfasstes Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Inzest-Verbots im deutschen Strafrecht verfügbar. Die beiden Autoren studieren an der Leipziger Juristenfakultät, ersterer ist zudem einer der Administatoren von mindermeinung.de. Zur Veröffentlichung des Gutachtens in der KritV möchte ich gratulieren.
INZESTVERBOT VERFASSUNGSWIDRIG ?
LawBlog / Inzest erlauben? ist einer der meistgesuchten Beiträge im law blog. Ich freue mich, dass ich die dortigen Gedanken mit einem Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschrift anreichern kann. Die Arbeit von Ali Al-Zand und Jan Siebenhüner (P…
Inzestverbot verfassungswidrig?
Handakte WebLAWg / Inzest erlauben? ist einer der meistgesuchten Beiträge im law blog. Ich freue mich, dass ich die dortigen Gedanken mit einem Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschrift anreichern kann. Die Arbeit von Ali Al-Zand und Jan Siebenhüner (P…
1 BvR 1351/04 vom 02.07.2004
BVerfG / Der vom Beschwerdeführer aufgeworfenen Rechtsfrage nach der Verfassungsmäßigkeit von Anlage I Kapitel III Sachgebiet A Abschnitt III Nr. 26 Buchstabe a Satz 2 des Einigungsvertrages, die das Bundesverfassungsgericht bisher nicht entschieden hat (…
Zur Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschriften über den Umgang mit Cannabis
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvL 8/02. Siehe auch: Entscheidung vom 29.06.2004…
Urteilsverkündung im Verfahren Parteienfinanzierung Verfassungsmäßigkeit des Drei-Länder-Quorums nach § 18 Absatz 4 Satz 3 Parteiengesetz
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvE 1/02…
Urteilsverkündung im Verfahren Verfassungsmäßigkeit des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG) vom 8. August 2002
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvF 1/03…
Inzest-Paragraf auf der Kippe
LawBlog / Die Kläger gegen den Inzest-Paragrafen vor dem Bundesverfassungsgericht haben einen ersten Erfolg errungen. Das Gericht wird eine einstweilige Anordnung erlassen, erklärte Winfried Hassemer, der Vizepräsident des Bundesverfassungsgericht. Damit mu…
Verfassungsgutachten zum § 173 StGB
BERLIN BLAWG / Der Kollege Rechtsanwalt Udo Vetter präsentiert in seinem Lawblog ein in der legendären Kritischen Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft (KritV) erschienenes, lesenswertes Gutachten über die Verfassungsm…
Grenzen des Strafrechtes
Law on the Blog / In einem berührenden Artikel berichtet “Die Zeit” über einen Fall einer inzestiösen Beziehung zweier Geschwister, der seit geraumer Zeit die Behörden und Gerichte beschäftigt. Derzeit in Form einer Prüfung der Verfassungsmäßigkei…
Pflichtlektüre des Steuerberaters?
Handakte WebLAWg / Wenn ein Steuerberater tatsächlich Kenntnis von einer Entscheidung eines Finanzgerichtes hat, in der wegen grundsätzlicher Bedeutung (hier: Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus Wertpapiergeschäften) die Revision zuge…
Allgemeinverfügung zur Zurückweisung der wegen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen eingelegten Einsprüche und gestellten Änderungsanträge
STEUERRECHT / Die obersten Finanzbehörden der Länder haben die wegen der Frage der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Einkünfte aus Kapitalvermögen eingelegten Einsprüche und gestellten Änderungsanträge durch Allgemeinverfügung vom 22. Juli 2008 zu…
1 BvL 9/05 vom 22.12.2005
BVerfG / Gegenstand der Vorlage ist die Verfassungsmäßigkeit der Vorschriften der Insolvenzordnung (InsO) über die Restschuldbefreiung.…
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