Verfassungsgericht verbietet Heß-Gedenkmarsch
am 14.08.2008 von http://www.reuters.com
Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht hat einen von Rechtsradikalen geplanten Gedenkmarsch für den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß verboten.
Die Richter lehnten am Donnerstag in Karlsruhe eine einstweilige Anordnung gegen das Demonstrationsverbot ab. Die Rechtsradikalen hatten am Samstag im bayerischen Wunsiedel anlässlich des Todestages von Heß aufmarschieren wollen. Heß war 1987 in der Haft als verurteilter Kriegsverbrecher gestorben.
Zwar seien eine Reihe grundsätzlicher Rechtsfragen zum Verbot der Heß-Gedenkdemonstrationen noch nicht abschließend entschieden, erklärten die Richter. Im Zweifel müsse der Gedenkmarsch allerdings verboten bleiben, weil sonst die Gefahr bestehe, dass der öffentliche Friede gestört werde. Die Gedenkmärsche …
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