Verfassungschutz: Rechtsextreme auf dem Land verwurzelt
am 09.04.2006 von Menschenrechte
Typus netter Schwiegersohn
Berlin (epd). Der Brandenburger Verfassungsschutzes sieht den Rechtsextremismus in ländlichen Regionen Ostdeutschlands häufig bereits tief verwurzelt. «Wir haben es mit einem neuen Typ Neonazi zu tun: dem Typus netter Schwiegersohn», …
NPD reicht Verfassungsbeschwerde ein
Jurabilis / Die rechtsextreme NPD hat offenbar wirklich Verfassungsbeschwerde gegen das Demonstrationsverbot zum Brandenburger Tor in Berlin eingelegt (nachdem das OVG Berlin der Vorinstanz gefolgt war). Die NPD will offenbar um jeden Preis am 8. Mai am Holocaus…
NPD - Verfassungsschutz wehrt sich gegen Verbot
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor übertriebener Eile bei einem neuen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD gewarnt. Bei einem solchen Verfahren müsste der Verfassungsschutz seine V-Leute aus der Partei…
Demonstrationen gegen Rechtsextremisten in mehreren Städten
Menschenrechte / Mehr als 1.000 Menschen haben am Samstag im bayerischen Wunsiedel mit einem «Tag der Demokratie» gegen Rechtsextremismus und Gewalt protestiert. Ein von Rechtsextremisten geplanter Gedenkmarsch aus Anlass des Todestages von Hitler-Stellvertreter Ru…
Rechtsradikalismus ein Geldproblem ?!
RA J. Melchior, Wismar / Als Reaktion auf die jüngsten Vorfälle in Mügeln stockt die Bundesregierung ihre Mittel zur Bekämpfung des Rechtsextremismus auf. Wir nehmen den Kampf gegen den Rechtsextremismus sehr ernst, sagte Bundesfamilienministerin Ursula…
6.000 Menschen protestieren gegen Neonazis
Menschenrechte / Knapp eine Woche vor Beginn der Fußball-WM haben rund 6.000 Menschen in Düsseldorf gegen Rechtsextremismus und einen Neonazi-Aufmarsch protestiert. Rund 250 Demonstranten aus dem rechten Spektrum zogen von Polizeikräften streng abgeschottet zeitgl…
Verfassungsschutz: Telefon-Verbindungsdaten zwölf Monate speichern
Jurabilis / Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm hat sich dafür ausgesprochen, Telefon-Verbindungsdaten künftig zwölf Monate lang zu speichern. Zurzeit sind etwa drei Monate zulässig. Wenn wir terroristische Netzwerke aufklären wollen, brauchen wir Infor…
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