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Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau Berlin-Schönefeld erfolglos

am 14.03.2008 von BVerfG

Pressemitteilung vom …

1 BvR 2722/06 vom 20.02.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft den Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenbau Berlin-Brandenburg International in Schönefeld (Land Brandenburg) und die dazu ergangenen gerichtlichen Entscheidungen.

1 BvR 2389/06 vom 20.02.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenbau Berlin-Brandenburg International in Schönefeld, insbesondere die ihm zugrunde liegende raumordnungsrechtliche Standortentscheidung in der Verordnung ü

Flughafen Berlin-Schönefeld

Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute den Eilanträgen mehrerer Anwohner weitgehend stattgegeben, die sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld gewa

BVerwG 4 A 1003.07 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.

BVerwG 4 A 1009.07 - Teilbeschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.

BVerwG 4 A 1002.07 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 13. August 2004 zum Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld.

Beamtenrecht: Praxisgebühr auch für Beamte

JuracityBlog / Das OVG Berlin-Brandenburg hat mit mehreren Beschlüssen die Anträge auf Zulassung der Berufung von Klagen durch Beamte, die sich erstinstanzlich erfolglos gegen die Kürzung der Beihilfe um den Satz der Praxisgebühr gewehrt hatten,

Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines bayerischen Beamten gegen die Verlängerung der Arbeitszeit auf 42 Stunden

BVerfG / Pressemitteilung vom 19.02.2008

BVerwG 9 A 28.06 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Nachdem der angefochtene Planfeststellungsbeschluss vom 14. Juli 1995 hinsichtlich der Lärmschutzansprüche der Streckenanlieger durch einen Änderungsplanfeststellungsbeschluss ergänzt und auf der Grundlage einer ...

BVerwG 9 A 31.06 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Nachdem der angefochtene Planfeststellungsbeschluss vom 14. Juli 1995 hinsichtlich der Lärmschutzansprüche der Streckenanlieger durch einen Änderungsplanfeststellungsbeschluss ergänzt und auf der Grundlage einer ...

Verfassungsgericht urteilt über Nichtraucherschutz

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht gibt heute (Mittwoch) sein Urteil über die Rechtmäßigkeit des Rauchverbots in Gaststätten und Restaurants bekannt. Konkret stehen die Nichtraucherschutzgesetze von Baden-Würt

BVerwG 4 A 4.03 - Urteil

Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger, ein anerkannter Naturschutzverein, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 20. Dezember 2002 für den Neubau der Bundesautobahn A 38 in dem in Thüringen liegenden Teilabschnitt von der Landesgrenze zu Nied

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