Verfassungsbeschwerde gegen Änderungsgesetz zum Brandenburgischen Schulgesetz in Sachen Religionsunterricht ohne Erfolg
am 21.01.2004 von http://www.bundesverfassungsgericht.deAktenzeichen: 1 BvR 1406/02. Siehe auch: …
Verfassungsbeschwerde gegen Brandenburgisches Hochschulgesetz ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 911/00. Siehe auch: Entscheidung vom 26.10.2004
Verfassungsbeschwerde gegen unterschiedliche Entlohnung von Straf- und Untersuchungsgefangenen ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 406/03. Siehe auch: Entscheidung vom 15.03.2004
Verfassungsbeschwerde gegen Gefahrenabwehrverordnung - Gefährliche Hunde - des Landes Rheinland - Pfalz ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 550/02. Siehe auch: Entscheidung vom 16.03.2004
Verfassungsbeschwerde eines Architekten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Topographie des Terrors ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 2516/04. Siehe auch: Entscheidung vom 24.11.2004
Verfassungsbeschwerde des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten gegen Bezeichnung als Stasi-Mitarbeiter erfolgreich
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1696/98. Siehe auch: Entscheidung vom 25.10.2005
Verfassungsbeschwerden gegen Ökosteuer ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1748/99. Siehe auch: Entscheidung vom 20.04.2004
Klage der FAMILIEN-PARTEI DEUTSCHLANDS und der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) gegen Bundestagsauflösung und Unterschriftenquorum ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvE 5/05
Evangelische Kirche zum islamischen Religionsunterricht
staatsrecht.info / Die evangelischen Kirchen in Niedersachsen halten es zwar grundsätzlich für sinnvoll, islamischen Religionsunterricht anzubieten, haben aber Zweifel, ob ein solcher Unterricht mit der Verfassung vereinbar wäre. Unabhängig von der Frage, ob die ch
Referentenentwurf für neues Schulgesetz in NRW
staatsrecht.info / Während die Landesregierung den Referentenentwurf für das neue Schulgesetz abgenickt hat, mit dem die erst im Dezember vorgestellten Eckpunkte für eine Reform umgesetzt werden sollen, hat die GEW massive Kritik an den Reformvorhaben geäussert und
2 BvR 573/08 vom 25.07.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat; sie ist unbegründet.
Verfassungsbeschwerden im Zusammenhang mit derOstenteignung ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 955/00
Zum Verbot der Vollstreckung unanfechtbarer Entscheidungen, die auf einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe beruhen
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1905/02. Siehe auch: Entscheidung vom 06.12.2005
