Verbraucherschützer fordern schärfere Gesetzgebung gegen Internet-Betrüger
Rechtblog | 31. März 2006 — Wie heute bei heise.de zu lesen ist, wird die Verschärfung des Verbraucherschutzes im Hinblick auf die Novelle des UWG gefordert. …
Verfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren für Internet-PCs
Wie auf heise.de berichtet wird, wurde Verfassungsbeschwerde gegen den 8 Rundfunkänderungsstaatsvertrag eingelegt. Die Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler (VRGZ) klagt gegen die zum 1. Januar 2007 in Kraft tretende Verordnung, die Besitzer von Internet-fähigen PCs zu Rundfunkgebührenzahlern machen soll. Zum kompletten Bericht bei heise Quelle: heise.de vom 01.04.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien, Weinstr. Nord [...]
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Böge erwartet rasches Urteil im Gasstreit
Rechtblog | 2. Februar 2006 — Der Präsident des Bundeskartellamts, Ulf Böge, rechnet mit einer raschen Gerichtsentscheidung über das Verbot langfristiger Gaslie…
Blogger in Psychiatrie
Rechtblog | 24. August 2007 — Wie auf n-tv.de berichtet wird, kam es in China zu einer besonders fürsorglichen Maßnahme, oder besser gesagt zu einer anderen …
Die Furcht vor Webkriminalität wächst
Rechtblog | 12. März 2006 — Die Furcht deutscher Unternehmen vor Internet-Kriminalität wächst zusehends. Laut einer Studie des Computer-Herstellers IBM glaube…
Yahoo und eBay vereinbaren enge Partnerschaft - gegen Google und Microsoft
Rechtblog | 25. Mai 2006 — Die Internet-Unternehmen Yahoo und eBay haben eine weit reichende langjährige Partnerschaft bei Internet-Werbung, Bezahlsystemen u…
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
Rechtblog | 10. Juli 2008 — Im Jahr 2007 erfasste die Polizei 179.026 Straftaten, die mit dem Internet als Tatwerkzeug begangen wurden. Dies sind 8 % mehr …
Computer Gebühr beschlossen
Rechtblog | 19. Oktober 2006 — Die Ministerpräsidenten der Länder haben eine Rundfunkgebühr für Internet-fähige Computer und Mobiltelefone beschlossen. Diese Geb…
Grand Prix in Athen und verbotene Werbung ?
Rechtblog | 1. Juni 2006 — Der NDR hatte beim Eurovision Song Contest in Athen Schleichwerbung vermutet. Kurze Einspielfilme ähnelten scheinbar den iPod-Anze…
T-Online bietet ab Sommer Online-TV
Rechtblog | 27. April 2006 — Es wird sogenannte “Triple-Play” Angebote geben, dass bedeutet, einen schnellen Internetzugang, mit Telefon über Internet sowie O…
Rechtsstreit setzt Wikipedia.de außer Betrieb
Rechtblog | 19. Januar 2006 — Die deutschsprachige Ausgabe der freien Internet-Enzyklopädie Wikipedia ist zurzeit nicht wie gewohnt über die Domain Wikipedia.de…
