Verfassungsbeschwerde der Stadt Dresden in Sachen Waldschlösschenbrücke ohne Erfolg
am 06.06.2007 von http://www.bundesverfassungsgericht.dePressemitteilung vom …
Grünes Licht für Bau der Waldschlösschenbrücke
Handakte WebLAWg / Die umstrittene Waldschlösschenbrücke im Dresdner Elbtal kann gebaut werden. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen gab einer Beschwerde des Regierungspräsidiums Dresden statt. Der zuvor ergangene Bürgerentscheid zugunsten des Brückenbaus muss dem
Bau der Dresdner Waldschlösschenbrücke beginnt
Handakte WebLAWg / Die Bauarbeiten für die umstrittene Waldschlösschenbrücke sollen an diesem Montag beginnen. Mit dem Bau der Auto-Brücke gefährdet das Dresdner Elbtal seinen Titel als UNESCO-Weltkulturerbe. Umweltschützer befürchten außerdem, dass eine selten
Gericht hebt Baustopp für Waldschlösschenbrücke auf
Handakte WebLAWg / Die umstrittene Waldschlösschenbrücke im Unesco-Weltkulturerbe Dresdner Elbtal kann gebaut werden. Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hob den verhängten Baustopp auf. Jetzt droht der Verlust des Welterbe-Status. (…) Quelle: S
Karlsruhe gibt freie Fahrt für/auf die Elbschlösschenbrücke
medien-gerecht / Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Beschluss vom 29.05. veröffentlicht, in dem die Verfassungsbeschwerde der Stadt Dresden aus formalen Gründen abgelehnt wird. Die Stadt fühlte sich durch die Entscheidungen des Oberverwaltun
Verfassungsbeschwerde gegen Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach § 25 Staatsangehörigkeitsgesetz ohne Erfolg
BVerfG / Pressemitteilung vom 10.01.2007
Verfassungsbeschwerde gegen Änderungsgesetz zum Brandenburgischen Schulgesetz in Sachen Religionsunterricht ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1406/02. Siehe auch: Entscheidung vom 08.01.2004
Verfassungsbeschwerde gegen richterlichen Hinweis: 500 EURO Missbrauchsgebühr
Lichtenrader Notizen / Die Beschwerdeführerin hat mit ihrem Begehren im Jahr 2005 nunmehr bereits die vierte Verfassungsbeschwerde erhoben, obwohl alle vorangegangenen Beschwerden ohne Erfolg geblieben sind .... Das Vorbringen war dabei weitgehend identisch; eine Ausein
Vorläufiges Wahlergebnis wird am 18.09.05 verkündet
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des BVerfG: Die Anträge einer Wahlberechtigten aus dem Wahlkreis 299 und Direktkandidatin für die Wahl zum Deutschen Bundestag auf Eilrechtsschutz gegen die Ermittlung und Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses bis zur Nach
2 BvR 1693/04 vom 31.05.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die strafrechtliche Verfolgbarkeit von Verstößen gegen die Schulpflicht aus religiösen Gründen. Sie ist nicht zur Entscheidung anzunehmen. Der Verfassungsbeschwerde kommt weder eine grundsätzliche verfassungsre
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung der Verlegung in eine heimatnähere Justizvollzugsanstalt
BVerfG / Pressemitteilung vom 09.05.2006
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen freiheitsentziehende Maßnahmen nach Castor-Sitzblockade
BVerfG / Pressemitteilung vom 05.01.2006
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Anordnung eines dinglichen Arrests in Höhe von rund 28 Mio.
BVerfG / Pressemitteilung vom 09.06.2006
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