Verfassungsbeschwerde betreffend die Einfuhr von Textilien aus China bleibt erfolglos
am 08.09.2005 von http://www.bundesverfassungsgericht.deAktenzeichen: 1 BvR 1781/05. Siehe auch: …
Textilien aus China: BVerfG verweist auf Fachgerichte
Lichtenrader Notizen / Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen ablehnende Zollbescheide über den Import von Textilien aus China nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Beschwerdeführerin den Rechtsweg nicht ausgeschöpft habe. Einstweiliger
Erfolglose Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit der Einfuhr von Cannabis zu medizinischen Zwecken
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 1772/02. Siehe auch: Entscheidung vom 30.06.2005
Verfassungsbeschwerde gegen polizeiliche Überwachung mittels GPS erfolglos
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 581/01. Siehe auch: Entscheidung vom 12.04.2005
1 BvR 1781/05 vom 05.09.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft den Import von Textilwaren aus der Volksrepublik (VR) China.
Verfassungsbeschwerde gegen geplante Privatisierung der niedersächsischen Landeskrankenhäuser erfolglos
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 1338/05. Siehe auch: Entscheidung vom 21.09.2005
Verfassungsbeschwerde gegen § 3 a Wohnortzuweisungsgesetz erfolglos
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 1266/00. Siehe auch: Entscheidung vom 17.03.2004
2 BvR 1178/04 vom 09.03.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen nach § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen. Die Verfassungsbeschwerde hat keine Aussicht auf Erfolg. Die auf eine Verletzung von Art. 1, 2, 12, 13, 1
Verfassungsbeschwerde eines Gefängnisseelsorgers gegen Beugehaft erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 29.01.2007
2 BvR 1658/02 vom 07.03.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde hat keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (vgl. BVerfGE 90, 22 ; 96, 245 ). Die Beschwerdebegründung lässt weder mit ausreichender Deutlichkeit erkennen, dass die Verfassungsbeschwerde dem Grundsatz der Subsidiarität (§
2 BvR 1416/06 vom 27.07.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil ein Annahmegrund nicht gegeben ist (§ 93a Abs. 2 BVerfGG). Grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung kommt der Verfassungsbeschwerde nicht zu, und sie dient auch nicht de
2 BvR 1328/03 vom 29.07.2005
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen nach § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen. Der Verfassungsbeschwerde kommt weder grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedeutung zu noch ist ihre Ann
Verfassungsbeschwerde gegen die Bildung eines gemeinsamen Finanzgerichts von Berlin und Brandenburg erfolglos
BVerfG / Pressemitteilung vom 08.08.2006
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