1 BvR 2704/10 vom 08.12.2010
BVerfG | 8. Dezember 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nich…
Verfassungsbeschwerde des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung nicht zur Entscheidung angenommen
Die Verfassungsbeschwerde des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (1 BvR 1865/10; hier im pdf-Format) gegen die Volkszählung 2011 wurde durch Beschluss der 1. Kammer des ersten Senat nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen nicht vorliegen. Die Verfassungsbeschwerde genügt nicht den Anforderungen, die das Bundesverfassungsgerichtsgesetz an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde stellt (§ 23 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 und § 92 BVerfGG).
Mit anderen Worten, die beauftragen Rechtsanwälte habe…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundesverfassungsgericht , Verfassungsbeschwerde , Bvr , Zensus2011
Erschienen 1. Oktober 2010 auf http://sebastianwenzel.com/blog.
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1 BvR 256/08 vom 08.12.2010
BVerfG | 8. Dezember 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nich…
1 BvR 440/11 vom 16.08.2011
BVerfG | 16. August 2011 — Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht v…
1 BvR 2570/10 vom 22.08.2011
BVerfG | 22. August 2011 — Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht v…
2 BvR 2178/04 vom 08.12.2004
BVerfG | 8. Dezember 2004 — Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Die Annahmevoraussetzungen liegen nicht vor. Der Verfassungsbesc…
1 BvR 1865/10 vom 21.09.2010
BVerfG | 21. September 2010 — 1. Die Verfassungsbeschwerde, die sich in erster Linie gegen das als Art. 1 des Gesetzes zur Anordnung des Zensus 2011 sowie zur Ä…
1 BvR 426/10 vom 30.03.2011
BVerfG | 30. März 2011 — Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Die Annahmevoraussetzungen des § 93a Abs. 2 BVerfGG liegen nicht…
2 BvR 2207/04 vom 07.03.2005
BVerfG | 7. März 2005 — Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen nach § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht …
1 BvR 2868/06 vom 18.12.2006
BVerfG | 18. Dezember 2006 — Die Kammer nimmt die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an, da Annahmegründe nach § 93 a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegen.…
2 BvR 1178/04 vom 09.03.2005
BVerfG | 9. März 2005 — Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Annahmevoraussetzungen nach § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht …
