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Verfallsdatum

am 07.01.2008 von http://www.lawblog.de

Das ist nicht so gut, wenn man vor Weihnachten einen Wandkalender 2008 bestellt und sich das Lieferdatum permanent nach hinten verschiebt. Aktueller …

Zermürbende Beweisanträge

chris.blog » Jura / In ihrem lesenswerten, weil unterhaltsam geschriebenen Blog beschreibt eine Koblenzer Strafverteidigerin, wie sie und eine Kollegin die Einstellung eines Verfahrens erreicht haben (guckst du hier). Formell war hierfür die Zustimmung von Gericht, Sta

§§ 32 a, 32 b GmbHG

chris.blog » Jura / Ich liebe das Privatrecht. Wirklich, das tu ich! Aber wo Licht ist, da fällt auch Schatten. Und der Schatten des Privatrechts hat einen Namen: Gesellschaftsrecht. Na gut, das Recht der Personengesellschaften ist erträglich. Aber GmbH-Recht, also ne

Entführung des Supertankers “Sirius Star”

Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m

Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH

Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh

Mediation - Was ist das eigentlich? / Ausstellungseröffnung in Osnabrück

ADR-Blog / Am Mittwoch wurde in der Friedensstadt Osnabrück offiziell die Ausstellung “Neue Wege der Streitbeilegung” im Landgericht Osnabrück eröffnet. Landgerichtspräsident Antonius Fahnemann ludt zu diesem besonderen Anlass extra zu einer gut

Terminsvertretung von Anwalten jetzt online

Handakte WebLAWg / Mitte November wurde das Serviceportal “terminsvertretung.de”, zur Terminsvertretung von Rechtsanwälten, ins Internet gestellt. Der webbasierte Datenbankdienst will den üblichen Aufwand bei der Suche von Kollegen deutlich vereinfachen.

DPMA sucht Juristen

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt - eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland - mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der N

Online-Durchsuchung? Yeah!

kanzlei-hoenig.info / Nach dem am Freitag veröffentlichten ZDF-”Politbarometer” finden es 57 Prozent grundsätzlich richtig, dass das BKA das Recht erhalten soll, die Festplatten von Computern verdächtiger Personen heimlich auszuspähen. 39 Prozent sind dage

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H

Ich habs getan!

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Ich habe es sogar gerne getan, auch wenn ich Angst vor Spritzen habe. Ja, ich bin ein Schisser, aber dem guten Zweck zu liebe habe ich mich überwunden.Ein Wunder, ich lebe noch! Viel wesentlicher ist aber, dass es dem mir blutabnehmenden Arzt auch n

Scary

PaLAWa / Vor ein paar Tagen habe ich mir ein SE X1 Xperia mit Windows Mobile 6.1 an Bord gekauft. Mein alter Yakumo Pocket PC mit Win Mobile 2003 war etwas ins Alter gekommen, wobei der Akku selbst nach knapp 4 Jahren Dauernutzung noch wacker durchhält. Sony

Negativer Public Value Test für lokalen Online-Videodienst der BBC

e-comm / Mit dem Public Value Test (PVT) werden in Großbritannien neue Angebote der BBC daraufhin geprüft, ob ihr public value allfällige negative Auswirkungen auf den Markt überwiegt - ob also ein öffentlich-rechtlicher Mehrwert vorliegt (ORF-Generaldir

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