Verfall von Prepaid-Handyguthaben - Was machen die Netzbetreiber?
am 30.08.2006 von Handakte WebLAWg
Veranlasst durch die jüngsten Entscheidungen des OLG München in Sachen O2 (Urteil vom 22.06.2006 - Az. 29 U 2294/06 = MIR Dok. 095-2006; Vorinstanz LG München I, Urteil vom 26.01.2006 - Az. 12 O 16098/05 = MIR Dok. 021-2006) und des LG Düsseldorf in Sachen Vodafone (Urteil vom 23.08.2006 - Az. 12 O 458/05 = MIR Dok. 135-2006) wurde vielseitig über die Unzulässigkeit des verklausulierten Verfalls von Prepaid-Handyguthaben und die Wirksamkeit verschiedener Vertragsklauseln in den betreffenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Mobilfunknetzbetreiber berichtet.
Die Frage die sich im Anschluss an diese Urteile …
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Prepaid-Handy-Guthaben für ein Leben lang?
BERLIN BLAWG / Aus einer Pressemitteilung des Landgerichts München I - AZ: 12 O 16098/05 - geht hervor, dass Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu Verträgen über sog. Prepaid-Handy, wonach das Guthaben nach Ablauf von 365 Tagen verfällt, we…
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Prepaid-Karten von Vodafone bleiben auch gültig
Recht und Alltag / In diesem Beitrag hat mein Fastnachbar Ronny Jahn über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 22.06.2006 (Az.: 29 U 2294/06) berichtet. Dort hatte das OLG entschieden hat, dass die Prepaid-Guthaben von 02 nicht verfallen dürf…
LG München I: Keine Verfallsfrist bei Prepaid-Handys
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein interessantes Urteil für Handybenutzer mit Prepaid-Tarifen hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts München I am 26.01.2006 verkündet. Auf die Klage einer Verbraucherzentrale hin untersagte es einem Mobilfunknetzbetreiber im Zusammenhang mit s…
Unverfallbare Prepaid-Guthaben
Blickpunkt Recht & Steuern / Die bei einem Mobilfunkanbieter erworbenen Prepaid-Guthaben dürfen nach einem jetzt vom Oberlandesgericht München gefällten Urteil von dem Mobilfunkanbieter nicht nach zwölf Monaten gelöscht werden. Dabei wurden folgende Klauseln für Prepaid-M…
Prepaid-Handys
Blickpunkt Recht & Steuern / Guthaben auf Prepaid-Handykarten dürfen nicht verfallen. Nach einem entsprechenden Verfahren gegen 02 vor dem Landgericht München hat jetzt auch das Landgericht Düsseldorf gegen die Handy-Netzbetreiber (im vorliegenden Verfahren Vodafone) entschie…
LG Düsseldorf bestätigt Unwirksamkeit von Verfallklauseln in AGB´s von Prepaid-Handyverträgen
JuracityBlog / Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf gab mit Urteil vom 23.08.2006- Aktenzeichen 12 O 458/05 - der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen statt und entschied, dass zwei Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen…
Verfall von Prepaid-Handyguthaben
Handakte WebLAWg / Eine kontrollfreie Leistungsbeschreibung ist - im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - nur bei Regelungen gegeben, ohne deren Vorliegen mangels Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit des wesentlichen Vertragsinhalts ein wirksamer Vertrag ni…
OLG München: Verfallsklausel für Prepaid-Handys rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 22.06.2006 - Az.: 29 U 2294/06) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Verfallsklausel für Prepaid-Handys rechtswidrig ist.Die Bestimmung lautete:Ein Guthaben, dessen Ãœbertragung auf das Guthabenkonto mehr als 365 Tage zur…
» MIR Dok. 021-2006: LG München I - Urteil vom 26.01.2006 - Az. 12 O 16098/05 - (Unwirksamkeit von Verfallklauseln von (Prepaid-) Handyguthaben nach Kündigung oder Zeitablauf, Entgelte für die Sperrung von Mobilfunkkarten pauschalierter Sch
» MIR Dok. 095-2006: OLG München, Urteil vom 22.06.2006 - Az. 29 U 2294/06 - "Prepaid-Handyguthaben" - Zur Unwirksamkeit von in Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffend Prepaid-Mobilfunkleistungen enthaltenen Klauseln. §§
» MIR Dok. 135-2006, Rz. 1: Landgericht Düsseldorf - Und wieder: Guthaben auf Prepaid-Handykarten dürfen nicht verfallen!
» MIR Dok. 140-2006, Rz. 1-7: Thomas Gramespacher - Verfall von Prepaid-Handyguthaben - Was machen die Netzbetreiber?
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