Ablehnung des Gutachters oder Verfahrensverzögerung?
Red Tape | 6. Juli 2010 — In einem Verkehrsrechtsstreit hat das Gericht beschlossen, dass ein Gutachter zu bestellen ist. Er soll verschiedene Fragen klä…
Sachverhalt wie folgt: Das Ermittlungsverfahren wird zunächst in Österreich geführt. Dort kommt es zu Verfahrensverzögerungen. Das Verfahren wird dann an die Bundesrepublik Deutschland abgegeben. Hier wird rechtsstaatswidriuge Verfahrensverzögerung geltend gemacht, die von der entscheidenden Jugendkammer auch kompensiert wird. Dem BGH hat das wohl nicht gefallen und er macht dazu Ausführungen, obwohl es auf die Frage nicht ankam, da es ein Rechtsfehler zugunsten der Angeklagten war (nun ja, das macht der 1. Strafsenat ja gerne). Im BGH, Beschl. v. 23.08.2011 – 1 StR 153/11 heißt es im Leitsatz dazu:
“Nach Übernahme e…
» Vollständiger ArtikelErschienen 5. Oktober 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. September 2011 — Nach § 51Abs. 4 Satz 2 StGB ist eine im Ausland erlittene Freiheitsentziehung auf hier verhängte Freiheitsstrafe anzurechnen. S…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. März 2012 — Zwei gestern auf der Homepage des BGH veröffentlichte Beschlüsse befassen sich mit dem Grundsatz der Spezialität und einem bei …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Februar 2012 — Wird ein Strafverfahren verzögert, kann bei rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung ein Teil der Strafe als bereits vollstre…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Februar 2009 — Das ist m.E. schon starker Tobak: Da streitet ein Rechtsanwalt sich ein Jahr mit einer Kammer des LG Augsburg in einem BtM-Verf…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. März 2011 — Der Vorhalt an Zeugen in der Hauptverhandlung macht nicht nur in der Hauptverhandlung Schwierigkeiten – sowohl dem Gericht, als…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. November 2011 — Das OLG Brandenburg musste sich mit folgender Verfahrenssituation befassen. Gegen den Angeklagten ergeht Strafbefehl. Es wird n…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Dezember 2011 — Auf eine interessante Entscheidung bin ich auf der Homepage der Strafverteidigervereinigung Sachsen/Sachsen-Anhalt gestoßen, un…