Verfahrensregeln zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden
am 20.06.2006 von http://www.sokolowski.org/blog/Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Neufassung der “Verfahrensregeln zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus gemäß § 137c SGB V (SGB V)” und Einführung einer “Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus” vom 21. März 2006 ist in …
Akademie des Deutschen Buchhandels: Urheberrecht und Piraterie im Internet
IP|Notiz / Die Akademie des Deutschen Buchhandels veranstaltet unter diesem Motto gemeinsam mit der Rechtsabteilung des Börsenvereins am 2. Dezember 2008 im Literaturhaus München die 4. Expertentagung Medienrecht. Experten und Praktiker stellen die rechtliche…
Regierungsprogramm 3: Medienrecht
e-comm / Im dritten und (jedenfalls vorerst) letzten Beitrag zum Regierungsprogramm (siehe den ersten und zweiten Beitrag) noch ein Hinweis auf die medienrechtlichen Vorhaben. Die Regierung will hier - wie bei der parlamentarischen Medienenquete (siehe dazu h…
Kündigungsschutzklage von Eva Herman gegen den NDR geht weiter
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamburg verhandelt in der Sache von Eva Herman gegen den NDR weiter. Es ist ein Termin zur Fortsetzung der Verhandlung auf den 23. Januar 2009 festgesetzt worden. Es stehen unter anderem die Vernehmung von Jens Riewa und Jo …
Pflichtensteigerung in der Notfallmedizin durch Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Paluka.de: Blog / Folgt man den Bundestagsprotokollen, dann liegen seit dem II. Quartal 2008 die Voraussetzungen dafür vor, dass die elektronischen Gesundheitskarten (§ 291a SGB V) bundesweit an die gesetzlich Krankenversicherten ausgegeben werden können. Aktuell i…
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
HABM: Handbuch Markenpraxis
MarkenBlog / Aktualisierung des Handbuchs zur Markenpraxis Das Handbuch steht seit der Einführung der neuen Website des HABM im Sommer zur Verfügung. Es wurde eine Reihe von Änderungen vorgenommen, die seit dem 7. November wirksam sind. Nähere Einzelheiten …
Kein unabhängiger Datenschutz in Deutschland und den USA
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Bereits berichtet wurde von den Verhandlungen zwischen EU und USA über gemeinsame datenschutzrechtliche Mindeststandards. Die Mindeststandards, auf die man sich geeinigt hat, gewährleisten keinen wirksamen Schutz. Dies verwundert nicht, wen…
Der ganz normale Telefonterror
Rechtslupe / Wer kennt das nicht: Ungebetene Anrufer behelligen einen mit allen möglichen Angeboten in Sachen Telekommunikation, Geldanlagen oder Versandhandel. Diesen mitunter penetranten “Werbe-Klingel-Terror” braucht der Verbraucher aber nicht hin…
Richterin als Justizministerin
Law on the Blog / Die ÖVP hast nunmehr - es wurde in den Medien zu Recht als Sensation kommentiert - Fr. Rat Bandion-Ortner nominiert. Sie ist Strafrichterin am LG Wien und wurde durch ihren Vorsitz im BAWAG-Prozess weltberühmt, zumindest in Österreich. Die Sache…
Ich suche wieder: Puppe, Jakobs, Maurach
Jurakopf / Schrittchenweise komme ich vorwärts, suche aber immer noch bestimmte Werke. Wenn jemand eines der folgenden Bücher abgeben möchte (ich kaufe natürlich ab), wäre ein Kontakt nett: Jakobs Strafrecht AT Puppe - Strafrecht AT im Spiegel der Rechtsp…
Betrug ist ein Teil der menschlichen Natur
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Und das sagt der Wächter des olympischen Gedankens, der IOC-Präsident Jacques Rogge; insgesamt mit dem Tenor, dass derjenige, der glaubt, Olympiaden seinen ohne Doping möglich, schlicht blauäugig ist. Genau das meine ich auch.Wer darauf hoffe, da…
SPON erarbeitet Merkmale eines Troll-Postings
Datenschutzbeauftragter Online / Der Artikel bei SPON zu “neuen Öffentlichkeiten” ist ganz gelungen und ich empfehle, ihn wenigstens zu überfliegen. Ganz nebenbei erarbeitet SPON Merkmale eines Troll-Postings, die man sich merken kann: Ein paar wesentliche Fakten tau…
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