Verfahrensdokumentation online
am 13.06.2007 von LAWgicalNachdem Rechtsanwalt Vetter seine Homepage zur Dokumentation laufender Verfahren offensichtlich nicht mehr pflegt, läuft seit kurzer Zeit ein ähnliches Projekt im Rahmen von HRR-Strafrecht.de. Den Auftakt zur neuen Reihe bildet die Dokumentation einer Verfassungsbeschwerde gegen die gesetzliche Regelung der …
Verfassungsbeschwerdeverfahren zum Mitlesen
Schnüffelblog / Der Oberschnüffelminister wird ja nicht müde, nahezu täglich mit permanenter Ignoranz verfassungsrechtlicher Bedenken die Legalisierung der sog. „Online-Durchsuchung zu fordern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist die Dokumentation der „V…
Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung
RA Kadelke / Prof. Dr. Bernd v. Heintschel-Heinegg, seines Zeichens Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht, hat in seinem Artikel auf dem Beck-Blog ein Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung veröffentlich…
Strafprozess gegen Alvar Freude vor dem Landgericht Stuttgart
Jurabilis / Das Strafverfahren gegen Alvar Freude, den Autor der Online-Dokumentation zu den Sperrverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf gegen Webseiten, geht weiter: Am Mittwoch steht das erstinstanzliche Urteil gegen den Mediendesigner und Online-Aktivi…
Unterstützung für die Online-Durchsuchung
Telemedicus / Prof. Dr. von Heintschel-Heinegg ist unter anderem Vorsitzender am Staatsschutzssenat des OLG München. In einem Eintrag im neuen Beck-Blog äußert er sich zu Online-Durchsuchung und Terrorgefahr: Angesichts der Bedeutung des Internets für den…
Gespannte Erwartung: BVerfG verhandelt Online-Durchsuchung
Telemedicus / Morgen wird sich das Bundesverfassungsgericht erstmalig mit der Online-Durchsuchung beschäftigen. Online-Durchsuchungen sind seit Dezember 2006 in Nordrhein-Westfalen aufgrund einer Änderung des Verfassungsschutzgesetzes zulässig. Gegen diese…
Umfrage des Monats
Obiter Dictum / Ab sofort werde ich rechts zwischen Blogroll und Wettervorhersage jeden Monat eine neue Umfrage zu einem juristischen Thema stellen. Den Auftakt dieser nicht repräsentativen, aber vielleicht doch interessanten Reihe bildet die Frage Ist das Rechtsre…
Prozessdokumentation
Handakte WebLAWg / Im Rahmen der Prozessdokumentation zum Falk-Verfahren wurden unter anderem folgende Dokumente aufgenommen: Prozesserklärung von Rechtsanwalt Dr. Gerhard Strate vom 11.5.2005 zum Verfahrensgang (angesprochen in der Hauptverhandlung am 8.6.2005) …
Am: Donnerstag, 30.03.: Über die Schweirigkeiten der Mobiliserung von Recht
Recht und Film / In der Dokumentation über Shanghai geht es auch um eine Frau, die keinen Anwalt findet, der sie im kampf gegen die Behörden vertreten will. China - Stadt der Träume TJ 2002 ZDF, , Magazin/Dokumentation 22:30 - 23:45 Uhr (VPS 23:00)…
» www.hrr-strafrecht.de
» www.hrr-strafrecht.de - bersicht
» hrr-strafrecht.de - Verfahrensdokumente: Verfassungsbeschwerde gegen die Online-Durchsuchung im Verfassungsschutzgesetz von Nordrhein-Westfalen (VSG NRW)
» law blog
» Prozessinfo von Udo Vetter | Fachanwalt für Strafrecht
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
