Rentenversicherungspflicht von Pflegern
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
Wie das Bundesverfassungsgericht am 29.09.2010 mitteilte, kann sich der Staat mit dem Argument der Überlastung nicht gegen den Vorwurf der überlangen Dauer von Sozialgerichtsverfahren wehren. Die ausreichende Stellenbesetzung ist Aufgabe des Staates. Im Fall hatte ein einfacher Sachverhalt vorgelegen und war erst nach 4 Jahren entschieden. Fachanwalt für Arbeitsrecht…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. September 2010 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
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Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Umzugskosten werden nach dem SGB II (Hartz IV bzw.. ALG II) bei Grundsicherungsempfängern grundsätzlich nur für selbstorganisierte…
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. April 2010 — Gleichstellungsbeauftragte dürfen an Führungskräfteklausuren teilnehmen, in denen es auch um personelle, organisatorische und sozi…
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. März 2010 — Regelungen des Beamtenversorgungsgesetzes, die zu einer überproportionalen Schlechterstellung Teilzeitbeschäftigter führen, dürfen…
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. August 2010 — Leiharbeiter verfügen typischerweise nicht über einen regelmäßigen Arbeitsplatz. Dies rechtfertigt die Geltendmachung von Verpfleg…
Arbeitsrecht Chemnitz | 9. September 2010 — Zuschläge für geleistete Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit bleiben auch dann steuerfrei, wenn sie in einen zur Glättung von L…
Arbeitsrecht Chemnitz | 25. April 2012 — Als erstes Gericht behauptet dies das die 55. Kammer des SG Berlin und legte deshalb dem Bundesverfassungsgericht diese Frage vor.…
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. Juni 2011 — Auf Entscheidungen des Arbeitsgerichtes Krefeld (19.04.2011 - Az. 4 Ca 3047/10), des Arbeitsgerichtes Herford (04.05.2011 - Az. 2 …