Verfahrensänderungen im im Sozialrecht
am 03.01.2006 von Blickpunkt Recht & Steuern
Das zum Jahresbeginn 2006 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (Verwaltungsvereinfachungsgesetz) enthält eine Reihe von Änderungen für das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht. Schwerpunktmäßig handelt es sich um folgende Maßnahmen:
Der Datenaustausch zwischen Arbeitgebern und Krankenkassen wird neu geregelt. Die Meldungen und Beitragsnachweise der Arbeitgeber zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten dürfen dann nur noch vollautomatisch durch gesicherte und verschlüsselte elektronische Datenübertragung erfolgen. Für den Arbeitgeber bedeutet dies, dass das aufwändige Ausfüllen sowohl von Meldungen zur Sozialversicherung als auch von Beitragsnachweisen und das Verschicken der Daten per Post entfällt, gleichzeitig muss jeder Arbeitgeber bis zum 1. Januar 2006 aber auch seine Abrechnungen auf elektronische Übermittlungsverfahren umstellen.
Der Einzug des Unfallversicherungsbeitrages für geringfügig Beschäftigte in privaten Haushalten wird vereinfacht. Hier gibt es künftig nur noch einen einheitlichen Beitragssatz. Der Beitrag von 1,6 Prozent ab 2006 kann zusammen mit den anderen Sozialversicherungsbeiträgen an die Minijobzentrale bei der Bundesknappschaft gezahlt werden.
Die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger …
Verfahrensänderungen im im Sozialrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Das zum Jahresbeginn 2006 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (Verwaltungsvereinfachungsgesetz) enthält eine Reihe von Änderungen für das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht. Schwerpunktm…
Änderung der BetriebskostenVO
Handakte WebLAWg / Das Jahr 2004 brachte neben heftig umstrittenen Reformen im Steuer-, Arbeits- und Sozialrecht auch im Mietrecht eine Änderung bei den...…
Aufwärtstrend
Jurabilis / Nach den Einbrüchen an Weihnachten und Silvester scheint das fleißige Publizieren seit Jahresbeginn Früchte zu tragen. Die absoluten Zahlen sind dabei wenig bedeutsam: Ziel ist es weiterhin, fruchtbare Diskussionen in den Kommentaren hinzubekomme…
Ab 1.1.2006: Meldungen und Beitragsnachweise der Arbeitgeber zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten nur per Datenübertragung
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des BMGS 1/2005: Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht zugestimmt. Weiteres ergibt sich aus der Pressemitteilung. …
Gesetzeslücke
Handakte WebLAWg / Lohn- und Umsatzsteuer-Voranmeldungen müssen nach dem Willen des Gesetzgebers seit Jahresbeginn auf elektronischem Weg abgegeben werden. Außer in NRW kann von einer offiziellen Duldung der Papierform bislang noch nicht die Rede sein. Falls Sie Ih…
...zu gegebener Zeit...
Juristisches und Sonstiges / Eingabe eines Kollegen in einem laufenden Verwaltungsverfahren, in dem es unter anderem um die Eigentumsverhältnisse an einer Mauer geht: Der Rechtsvertreter des Einschreiters startet nunmehr Erhebungen in Richtung Eigentum und wird zu gegebene…
Lohnfortzahlungs-Umlage
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Umlageverfahren im Rahmen der Lohnfortzahlungsversicherung sowie beim Arbeitgeberzuschuss zum Mutterschaftsgeld ändern sich zum Jahresbeginn 2006: Bislang erhalten Kleinbetriebe im Rahmen der Lohnfortzahlungsversicherung gegen Zahlung eines…
Lohnfortzahlungs-Umlage
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Lohnsteuer wird auch bei geringfügiger Beschäftigung fällig
Rechtblog / Das BAG (5 AZR 628/04) hat heute entschieden, dass die Lohnsteuer auch bei geringfügig Beschäftigten direkt vom Arbeitgeber abgezogen werden kann. Geklagt hatte eine Reinigungskraft mit einem Tariflohn von rund 320 Euro brutto. Bis Mär…
Gesetzesänderungen zum 1. Juli 2006 im Sozialrecht
Anwalt bloggt / Folgende Änderungen treten im Sozialrecht zum 1. Juli 2006 in Kraft: ALG II für unter-25-Jährige Anhebung des ALG II Regelsatzes für die neuen Bundesländer Festschreibung der Rentenwerte Ich-AG Förderung beendet Pauschalbeiträge für geringfÅ
Minijob-Zentrale in Nöten
Lichtenrader Notizen / Newsletter vom 02.03.2006: Das seit Januar 2006 verpflichtend zu nutzende Verfahren zur elektronischen Ãœbermittlung von Beitragsnachweisen (Arbeitgeberverfahren) und DEÃœV-Meldungen hat dazu geführt, dass sich die Summe der versendeten Dateien er…
Sozialversicherung: Verdienstbescheinigung bald elektronisch
LohnPraxis-Weblog / Der elektronische Einkommensnachweis („Elena“) soll künftig die Verdienstbescheinigung ersetzen, die Sie bisher für bestimmte Mitarbeiter ausstellen mussten. Das Verfahren soll 2010 eingeführt werden und in den Unternehmen und dem…
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