Personalrat des Sozialgerichts Bremen bald in der Pflicht?
37sechsBlog | 4. Januar 2006 — Es macht immer mehr Spaß, über das “Sozialgericht Bremen” zu schreiben. Doch allmählich ist zu befürchten, dass der Personalrat de…
Ich habe länger überlegt, ob ich zu dem OLG Bremen, Beschl. v. 24.11.2010 – II AR 115/10 bloggen soll oder nicht. Ist immer so eine Sache, wenn ein OLG sich die Literatur vornimmt und erklärt, wie es richtig geht. So in dem Beschluss, wobei auffällt: Warum eigentlich nur meine Ausführungen in Burhoff (Hrsg.) RVG Straf- und Bußgeldsachen, 3. Aufl.,? Ich bin nämlich – Gott sei Dank – nicht der Einzige, der es richtig macht, wenn es um die Abgrenzung der Abgeltungsbereiche der Verfahrens- und der Terminsgebühr geht und um die Frage: Wo sind eigentlich Vorbereitungs- und Nachbereitungsarbeiten einzustellen/abzurechnen.
M.E. – und nach der Auffassung der h.M. in Rechtsprechung und Literatur bei der Terminsgebühr. Das OLG Bremen meint bei der Verfahrensgebühr und erklärt mir dabei dann auch gleich, was ich mir beim Schreiben der Gesetzesbegründung zum RVG wohl an der Stelle wohl gedacht habe. Damit habe ich Probleme. …
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. Januar 2012 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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beck-blog | 24. April 2011 — Ein kurzer Hinweis des Bloglesers Dr. Frank Bokelmann: "Das Urteil des VG Bremen vom 18.12.2008 - 5 K 2158/06 dürfte vermutlich…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. April 2012 — © Gina Sanders - Fotolia.com Die Frage, ob mit der Terminsgebühr im Strafverfahren auch die Vorbereitung der Hauptverhandlu…
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RA-Blog | 30. Dezember 2005 — Der Shopblogger hat Post vom Sozialgericht Bremen. Man droht wegen eines Blog-Eintrags vom 27. Mai 2005 unter der Überschri…
RA J. Melchior, Wismar | 5. August 2009 — Auf seiner Homepage präsentiert das OLG Bremen unter „Geschäftsverteilung Rechtssprechung" seine Geschäftsverteilungspläne. R…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. November 2011 — Das OLG Bremen setzt sich im OLG Bremen, Beschl. v. 31.10. 2011 - 2 SsRs 28/11 – mit der Frage auseinander, ob bei einem Alk…
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