Verfahren wegen Verdacht der Rechtsbeugung beim OLG Naumburg dümpelt vor sich hin
am 07.06.2006 von http://strafprozess.blogspot.comNicht nur hier wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet haben soll. Bereits im Juni 2005 soll das Bundesverfassungsgericht dem Naumburger OLG-Senat bescheinigt haben, dass er außerhalb seiner Zuständigkeit unter Verstoß …
Verfahren wegen Verdacht der Rechtsbeugung beim OLG Naumburg dümpelt vor sich hin
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nicht nur hier wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet haben soll. Bereits im Juni 2005 soll das Bundesv…
Staatsanwaltschaft Halle gegen OLG-Richter aus Naumburg
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Staatsanwaltschaft Halle soll gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet haben. Im Juni soll deshalb das Bundesverfassungsgericht dem Naumburger OLG-…
Rechtsbeugung beim OLG Naumburg - und es dauert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nicht nur der Spiegel berichtete vor fast elf Monaten: Die Staatsanwaltschaft Halle hat gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet. In dem zugrunde li…
Perverting the course of justice / Rechtsbeugung
Transblawg / From Strafprozesse und andere Ungereimtheiten: Gibt man bei Google die Begriffe “Oberlandesgericht” und “Naumburg” ein, wird man schon auf der ersten Seite auffällig oft auf Hinweise auf den Verdacht der Rechtsbeugung t…
Naumburg und der Verdacht der Rechtsbeugung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es ist gut, dass Transblawg hier daran erinnert, dass die Staatsanwaltschaft Halle weiterhin nichts darüber hat verlauten lassen, was denn nun aus dem Ermittlungsverfahren gegen vier Richter des OLG Naumburg wegen des Verdachts der Rechtsbeugung we…
Die Gottähnlichkeit von OLG-Richtern
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Allein schon die feine treffende Überschrift des nachfolgenden Berichtes aus dem Saar-Echo hat mich bewogen, nicht damit locker zu lassen, immer wieder daran zu erinnern, dass ein Ermittlungsverfahren gegen OLG-Richter in Naumburg anhängig ist, un…
OLG Naumburg - Rechtsbeugung oder nicht?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Berichtet wurde bereits darüber, dass ein Senat des Oberlandesgerichts Naumburg die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft wegen der Nichtzulassung der Anklage gegen drei Richter des Oberlandesgerichts Naumburg wegen des Verdachts der Rechtsbeu…
GStA Naumburg erhebt Anklage wegen Rechtsbeugung gegen drei Richter
Recht und Alltag / Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg stellt dazu in einer Pressemitteilung fest: Dem OLG ist bekannt geworden, dass die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg gegen zwei Richter des OLG Naumburg und einen Richter des Landgerichts (LG) Halle Anklage wegen…
Anklage gegen OLG-Richter in Naumburg: Fluchtgefahr wegen der Höhe der zu erwartenden Strafe?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Vielleicht hat es geholfen, denn hier, hier, hier, hier, hier, hier und an weiteren Stellen erlaubte ich mir die Erinnerung an die doch außergewöhnliche Verfahrensdauer. Nun ist die Anklage endlich erhoben. Ich hoffe für die angeklagten Richter…
Rechtsbeugung beim OLG Naumburg: War es wenigstens Beihilfe?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einem Kommentar zu OLG Naumburg - Rechtsbeugung oder nicht? wird ein durchaus nachdenkenswerter Ansatz geliefert, der auch das rechtliche Problem aufwerfen würde, ob möglicherweise ein Verfahren wegen des Verdachtes der Rechtsbeugung durch eine…
OLG-Richter angeklagt
LawBlog / In Sachsen-Anhalt zeichnet sich ein ziemlich einmaliges Verfahren ab. Gegen Richter eines Familiensenats am Oberlandesgericht Naumburg hat die Generalstaatsanwaltschaft Anklage erhoben - wegen Rechtsbeugung. Recht und Alltag zitiert eine Pressemittei…
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Sorgerechtsentscheidung
Handakte WebLAWg / Erneut hat das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung des 14. Senats des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg beanstandet. Dieses hatte den Sorgerechtsantrag des Beschwerdeführers (Bf) für sein nichteheliches Kind abgewiesen. Die 1. Kammer des Ers…
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