Staatsanwaltschaft Halle gegen OLG-Richter aus Naumburg
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 27. November 2005 — Die Staatsanwaltschaft Halle soll gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlun…
Nicht nur hier wurde berichtet, dass die Staatsanwaltschaft gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Rechtsbeugung eingeleitet haben soll. Bereits im Juni 2005 soll das Bundesverfassungsgericht dem Naumburger OLG-Senat bescheinigt haben, dass er "außerhalb seiner Zuständigkeit unter Verstoß gegen die Bindung an Gesetz und Recht" gehandelt haben soll. Fragt sich doch ernsthaft, was da eigentlich so lange dauert.
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 27. November 2005 — Die Staatsanwaltschaft Halle soll gegen drei Richter und eine Richterin des Oberlandesgerichts Naumburg ein förmliches Ermittlun…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. Oktober 2006 — Nicht nur der Spiegel berichtete vor fast elf Monaten: Die Staatsanwaltschaft Halle hat gegen drei Richter und eine Richterin …
Transblawg | 18. Februar 2006 — From Strafprozesse und andere Ungereimtheiten: Gibt man bei Google die Begriffe “Oberlandesgericht” und “Naumburg” ein, …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 18. Februar 2006 — Es ist gut, dass Transblawg hier daran erinnert, dass die Staatsanwaltschaft Halle weiterhin nichts darüber hat verlauten lassen…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 18. Dezember 2005 — Allein schon die feine treffende Überschrift des nachfolgenden Berichtes aus dem Saar-Echo hat mich bewogen, nicht damit locker …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 10. Dezember 2005 — Gibt man bei Google die Begriffe "Oberlandesgericht" und "Naumburg" ein, wird man schon auf der ersten Seite auffällig oft auf Hin…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. November 2008 — Berichtet wurde bereits darüber, dass ein Senat des Oberlandesgerichts Naumburg die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft we…
Recht und Alltag | 23. November 2006 — Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg stellt dazu in einer Pressemitteilung fest: Dem OLG ist bekannt geworden, dass die Gener…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 24. November 2006 — Vielleicht hat es geholfen, denn hier, hier, hier, hier, hier, hier und an weiteren Stellen erlaubte ich mir die Erinnerung an…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 10. April 2009 — In der April-Ausgabe der NStZ schlägt ein Mainzer Juraprofessor eine Änderung des Rechtsbeugungsparagrafen im StGB vor, um zukü…