Verfahren gegen Penispumpenbomber eingestellt
am 14.09.2006 von http://www.ra-blog.de
Das Verfahren gegen Madin Azad A., den Herrn mit der Penispumpe im Gepäck, ist eingestellt worden. Die Verteidigung hatte vorgebracht, A. hätte nicht gesagt, das verdächtige Objekt sei eine Bombe. Er hätte vielmehr “pump” gesagt und die Kontrolle hätte nur “bomb” verstanden, weil er aus Peinlichkeit so leise gesprochen habe.
Quelle:
RP-Online
Jung legt Grundstein für Bundeswehr-Ehrenmal in Berlin
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat am Donnerstag den Grundstein für das seit langem geplante Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin gelegt. Die Gedenkstätte im Hof des Bendlerblocks soll an die rund 2900 deutschen Sol…
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Der Fall Marco W. oder: prosaische Ergüsse eines Unverteidigten
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Eine überregionale Tageszeitung veröffentlichte heute Auszüge aus dem Buch des ehemals in der Türkei inhaftierten Marco W.. Titel: Marco packt aus.Eine Video gibts dazu auch, zu sehen auf der Homepage der Zeitung. Darin sieht man Marco W. in wei…
Engstirnig, scheubeklappt und realitätsverweigernd
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Weil ich wirklich sehr gut geschlafen habe, es nicht regnet und ich gestern mit einem Freund auf Lanzarote telefoniert habe, der mich auf meinen nächsten Urlaub dort eingestimmt hat, fallen mir diese schmeichelnden Worte ein, wenn es um die Beschrei…
Merkel kritisiert Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Scheitern des BKA-Gesetzes im Bundesrat scharf kritisiert. Ich finde es geradezu paradox und fahrlässig, die Terrorismusbekämpfung in die Hände des Bundes zu legen und ihm dann …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Pflichtensteigerung in der Notfallmedizin durch Einführung der elektronischen Gesundheitskarte
Paluka.de: Blog / Folgt man den Bundestagsprotokollen, dann liegen seit dem II. Quartal 2008 die Voraussetzungen dafür vor, dass die elektronischen Gesundheitskarten (§ 291a SGB V) bundesweit an die gesetzlich Krankenversicherten ausgegeben werden können. Aktuell i…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Bundestag verabschiedet Haushalt 2009 - Neuverschuldung steigt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Bundestag hat am Freitag den Bundeshaushalt für 2009 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedet. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 388 Abgeordnete für und 138 gegen das Zahlenwerk. Das Budget sieh…
BGH verschärft Verurteilung wegen tödlich verlaufendem Autorennen
beck-blog / Sachverhalt Am 30.3.2007 kam es auf der Bundesstraße B 33 zwischen Stuttgart und Konstanz zu einem tödlichen Verkehrsunfall, als zwei der Angeklagten mit ihren PKWs, einem getunten VW-Golf und einem Porsche Carrera, mehrere abgesprochene ” Be…
BReg: Investitionszulage bis 2013 gesichert
STEUERRECHT / Zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Investitionszulagengesetz 2010 erklärt das Bundesministerium der Finanzen (BMF): Die Investitionsförderung in den neuen Ländern und Berlin ist weiterhin eines der zentralen Instrumente zur Förderung des…
Arme Kopierer, reiche Anwälte - und die Mandanten?
Kanzlei Menschen und Rechte / Einen Prozess mit 100 000 Euro Streitwert anzuzetteln, nur weil man sich über die Zahlung von knapp 100 Euro nicht einigen kann - das erleben auch erfahrene Richter nicht oft. “Bei allem Respekt - das erscheint mir tollkühn”, meinte der…
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