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Vererbte Marke

am 05.04.2006 von http://www.recht.us/amrecht

CK - Washington. In Sachen Doeblers Pennsylvania Hybrids, Inc. v. Taylor Doebler, III et al., Az. 04-3848, entschied das Bundesberufungsgericht des dritten Bezirks am 23. März 2006 über die Markennutzung eines Familiennamens.>>> Zuviele …

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» Sammelklage gegen Staat

» Anwaltskosten erstattet

» Wieder 6 Stunden

» Versichert bei Faxspam?

» Impressumspflicht aufgehoben

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Produktdesign markenungeeignet

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CB - Washington. Das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks, das für Markenrechtsfragen zuständig ist, entschied in Sachen Joanne Slokevage, Az. 05-1389, am 21. März 2006, dass eine optische Aufmachung von Textilien Pr…

Gerichtsbarkeit bei Buchvertrag

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / KW - Niederkassel. In Sachen >>> Zuviele Plagiate, daher gekürzter Feed von www.Anwalt.us. Weiter >>> German American Law Journal :: Washington USA …

Urheberrecht: Jede Kopie zählt

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CB - Washington. In Sachen WB Music Corp. v. RTV Communication Group, Az. 04-3901-cv, stellte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks am 19. April 2006 fest, dass jedes illegal kopierte Musikstück auf einer CD jeweils e…

Lügendetektor wertlos

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die >> Zuviele Plagiate, daher gekürzter Feed von www.Anwalt.us. Weiter >>> German American Law Journal :: Washington USA …

Merkmale der Dritthaftung

Arzt wirbt Unfallopfer

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / HG - Washington. Ein grundsätzliches Verbot für Ärzte, Beteiligte von Verkehrsunfällen per Telemarketing zu umwerben, verstößt gegen das verfassungsmäßig garantierte Recht auf gewerbliche Redefreihei…

Urteile aus der Prärie

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks der USA in der Prärie entschied heute die nachfolgend zu PDF-Dateien verknüpften Sachen:John Delcastillo v. Odyssey Resource ManagementWestern Pennsylvania Electrica v. Ceridian CorporationLarr…

Aktienbetrug: Strafe zu gering

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Einen Aktionärsschaden von knapp %1,4 Milliarden sollte zu sieben Tag Gefängnis führen. Das ist schockierend wenig, bestimmte das Bundesberufungsgericht des elften Bezirks in Sachen United States of America v. M…

Schrott in Jungferninseln

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine einstweilige Verfügung aus den amerikanischen Jungferninseln gelangt vor das Bundesberufungsgericht des dritten Bezirks in Sachen Bennington Foods LLC v. St. Croix Renaissance Group, LLP et al., Az. 07-72254. Das Ur…

3Ms Ausstieg aus Musikgeschäft

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks beurteilte am 13. Februar 2007 die rechtmäßige Aufgabe eines Geschäftszweigs. 3M kündigte ihre Verträge mit Hintergrundmusikanbietern, darunter der Kl&au…

Parteibeteiligung erforderlich

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Sua sponte darf ein Gericht eine von ihm erlassene Verfügung nicht ändern, sondern es muss die Parteien mit der Einräumung rechtlichen Gehörs beteiligen. Dies folgt aus dem Rechtsstaatsgrundsatz des Vierze…

Charbucks verwässert

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Marke Starbucks wird von der konkurrierenden Marke Charbucks verwässert, urteilte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks am 15. Februar 2007 in Sachen Starbucks Corporation v. Wolfes Borough Coffee, Inc., Az.…