Unwirksamer Gewährleistungsausschluss bei privaten Verkäufen
www.rechtsklarheit.de | 10. Januar 2010 — Anders als gewerbliche Verkäufer können private Verkäufer im Kaufvertrag über gebrauchte Sachen einen Gew&aum…
CK - Washington. Die Firma plant die Schließung. Damit die Verkäufer nicht vorher weglaufen, verspricht sie ihnen einen Bonus. Sie zahlt jedoch nur einen Teil, weil sie den Betrieb verkaufte, nicht schloss, und die Verkäufer vom Erwerber übernommen wurden. Die Verkäufer verklagen sie erfolglos auf den Rest des Bonus. Sie argumentieren, den Nichteintritt der Firmenschließung habe die Firma verursacht; sie habe schuldhaft den Bedingungseintritt vereitelt und müsse dafür haften. Dieses Condition precendent-Argument erläutert das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks der USA am 28. Dezember 2011. Die ausführliche Urteilsbegründung stellt die Grundlagen des Bedingungsrechts in…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. Dezember 2011 auf http://anwalt.us.
www.rechtsklarheit.de | 10. Januar 2010 — Anders als gewerbliche Verkäufer können private Verkäufer im Kaufvertrag über gebrauchte Sachen einen Gew&aum…
LEXEGESE | 22. Dezember 2011 — Die Clearingstelle EEG hat am 15. Dezember 2011 ein Hinweisverfahren zu dem Thema "Zahlung des SDL-Bonus bei Übergangsanlagen" e…
Andere Ansicht | 12. April 2006 — Man kann ja alles noch verkomplizieren. Das Urteil des BAG zu den Miles&More-Punkten ist m.E. nachvollziehbar. Insbesondere…
JuracityBlog | 13. Dezember 2007 — Das Bundesarbeitsgericht hat gestern (BAG, Urteil vom 12.12.2007 Aktenzeichen 10 AZR 97/07,) eines der umstrittenen Probleme be…
Rechtsanwalt München | 15. Oktober 2011 — 1. Hat sich ein Unternehmen im Rahmen einer Betriebsvereinbarung „Bonus im Tarif“ gebunden, so dürfen die sich aus dieser Be…
JuracityBlog | 11. Dezember 2009 — Die öffentliche Diskussion um Bonuszahlungen ist zwar interessant. Mit der bestehenden Rechtsprechung zur Freiwilligkeit schein…
JuracityBlog | 3. Juni 2008 — erhalten die Hafenarbeiter mit dem bisher höchstem Lohnabschluss der aktuellen Tarifrunde, wie die Gewerkschaft Ver.di heute mi…
JuracityBlog | 8. Juni 2009 — Was passiert, wenn die Zielvereinbarung nicht zustandekommt, z.B. weil der Arbeitgeber immer Ausflüchte erfindet (”Die Daten st…
Reuters | 1. November 2008 — Berlin (Reuters) - Der unter Druck geratene Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat den Bahn-Vorstand erneut aufgefordert…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 30. Juni 2009 — CK - Washington. Von $160.000 auf $100.000 plus $25.000 Bonus senkt eine Washingtoner Kanzlei die Anfangsgehälter junger Juriste…
Deutschsprachiger Rechtsanwalt USA, amerikanisches Recht in Washington, DC, USA, Law Firm, Attorneys und Rechtsanwälte