Die Vereinigten Hospitien in Trier sind keine kirchliche Stiftung. Dies entschied das Ober­verwaltungsgericht (OVG) Reinland-Pfalz in Koblenz in seinem Urteil vom 12.06.2006 (Az.: 2 A 11376/05.OVG).
Die Stiftung Vereinigte Hospitien betreibt in Trier ein Krankenhaus sowie verschiedene soziale Einrichtungen. Zwischen ihr und ihrem Personalrat kam es zum Streit darüber, ob der Personalratsvorsitzende nach dem Landespersonalvertretungsgesetz von seiner dienstlichen Tätigkeit freizustellen sei. Deshalb beantragten die Vereinigten Hospitien bei der beklagten Stiftungsaufsicht die Fest­stellung ihres Charakters als kirchliche Stiftung sowie der Nicht­anwendbarkeit des Landespersonalvertretungsgesetzes. Nach Ablehnung dieses Antrages und erfolglosem Widerspruch kam das Verwaltungsgericht zu dem Ergebnis, die Vereinigten Hospitien seien eine kirchliche Stiftung. Auf die Berufung der Stiftungsaufsicht stellte das Oberverwaltungsgericht demgegenüber in einem bereits im November 2004 ergangenen Urteil den nichtkirchlichen Charakter der Vereinigten Hospitien fest. Nach Aufhebung dieser Entscheidung wegen eines Formfehlers und Zurück­verweisung durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigte das Oberverwaltungsgericht unter erneuter Auswertung zahlreicher in dem Verfahren vorgelegter historischer Gutachten nunmehr seine bisherige Auffassung.
In den Vereinigten Hospitien seien zwar überwiegend kirchliche Stiftungen aufgegangenen, die bereits im Mittelalter entstanden seien. Jedoch hätten diese Vorgängereinrichtungen nach der Besetzung Triers durch französische Truppen und der Eingliederung der links­rheinischen Gebiete in den französischen Staat (Friede von Lunéville 1801) durch Verstaat­lichung im Jahre 1802 ihren kirchlichen Charakter verloren. Mit der Bildung der Vereinigten Hospitien durch Dekrete Napoleons in den Jahren 1804 bis 1806 sei eine …

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