Vereinheitlichung Strafprozessrecht
am 16.05.2007 von http://www.strafprozess.chDer Nationalrat wird gemäss Sessionsprogramm am 18. und 19. Juni 2007 die Vorlage 05.092 (Strafprozessrecht. Vereinheitlichung) behandeln. Berichterstatter sind die Damen und Herren Nationalräte Thanei Anita, Müller Thomas, Moret Isabelle und Pagan Jacques. Bei den beiden Damen handelt es sich um Mitglieder des Schweizerischen Anwaltsverbands, die hoffentlich dessen Standpunkte unterstützen werden, auch wenn sie sich gemäss Anwaltsverzeichnis (Thanei, Moret) nicht mit Straf- und Strafprozessrecht beschäftigen. Auch NR Pagan ist Anwalt (offenbar nicht SAV-Mitglied, dafür viele VR-Mandate), während Herr Müller Stadtpräsident mit juristischer Ausbildung ist.
Examinatorium Strafprozessrecht
Jurabilis / Das Skript (PDF) von StA Reinhold Brandt (Uni Konstanz, WS 04/05) ist zwar eher für Studenten gedacht, aber das schadet ja bekanntlich nicht.…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht
strafprozess / Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates ist ohne Gegenstimme auf die Vorlage zur Schweizerischen Strafprozessordnung eingetreten und unterstützt auch das gewählte Staatsanwaltschaftsmodell. In der heute erschienenen Medienmitteilung setz…
Vereinheitlichung des Strafprozessrechts
strafprozess / Die Rechtskommission des Ständerats hat das Projekt einstimmig verabschiedet und den Weg zur Behandlung in der Wintersession geebnet (s. Medienmitteilung vom 16.10.2006). Die wichtigsten Ergebnisse können wie folgt zusammengefasst werden: Das Sta…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht
strafprozess / Heute haben die Parlamentsdienste die Kommissionssitzungen des 1. Quartals 2007 veröffentlicht. Der Terminliste ist zu entnehmen, dass sich die Rechtskommission des Nationalrats am 25.01 sowie am 22.02. mit der Vorlage 05.092 (Vereinheitlichung Stra…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht
strafprozess / Die Rechtskommission des Nationalrats ist einstimmig auf die vom Ständerat bereits verabschiedete Schweizerische Strafprozessordnung eingetreten. Aus der gestrigen Medienmitteilung:Die Kommission hat die Detailberatung der Vorlage aufgenommen und si…
Vereinheitlichung des Zivilprozessrechts - Update
KunzOBlog / Bekanntlich ist eine eidgenössische Zivilprozessordnung in der Pipeline. Die Botschaft des Bundesrates datiert vom 28. Juni 2006 (KunzOBlog berichtete). Die Rechtskommission des Ständerates, bei der die Vorlage offenbar zur Zeit hängig ist, hä…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht auf der Zielgeraden
strafprozess / Nachdem der Ständerat weitere Differenzen beseitigt hat, geht das Geschäft jetzt noch an den Nationalrat, der dann wohl auch die letzte ausräumen und die Strafmediation aus der Vorlage kippen wird (vgl. dazu den Beitrag im Tages-Anzeiger). Hier al…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht: Differenzen bereinigt
strafprozess / Das Differenzbereinigungsverfahren wurde heute vom Nationalrat abgeschlossen, indem er die Mediation endültig aus der Vorlage gekippt hat (s. dazu den Beitrag im Tages-Anzeiger). Die Schlussabstimmung ist für kommenden Freitag vorgesehen. Das Wortp…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht: Differenzen bereinigt
strafprozess / Das Differenzbereinigungsverfahren wurde heute vom Nationalrat abgeschlossen, indem er die Mediation endültig aus der Vorlage gekippt hat (s. dazu den Beitrag im Tages-Anzeiger). Die Schlussabstimmung ist für kommenden Freitag vorgesehen. Das Wortp…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht
strafprozess / Der Nationalrat hat die Vorlage durchberaten und in der Gesamtabstsimmung mit 162 : 3 Stimmen angenommen. Die Wortprotokolle der letzten Sitzung sind online. Der Nationalrat hat sich dabei für die Einführung einer gesetzlichen Grundlage für eine A…
Strafprozessrecht / Sabotage des Strafverfahrens
Jurabilis / Ratgeber für Rechtsreferendare zur Vorbereitung auf die zweite juristische Staatsprüfung unter besonderer Berücksichtigung der saarländischen Praxis von Michael Georg Müller, Richter am Landgericht, Saarbrücken 1994 - 2004, Überarbeitung vom…
Skript Strafprozessrecht für Referendare
Jurabilis / Ratgeber für Rechtsreferendare zur Vorbereitung auf die zweite juristische Staatsprüfung (und die Sitzungsvertretung) unter besonderer Berücksichtigung der saarländischen Praxis von Michael Georg Müller, Richter am Landgericht, Saarbrücken 199…
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