Vereinheitlichung Strafprozessrecht
am 25.04.2006 von strafprozessDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates ist ohne Gegenstimme auf die Vorlage zur Schweizerischen Strafprozessordnung eingetreten und unterstützt auch das gewählte Staatsanwaltschaftsmodell. In der heute erschienenen Medienmitteilung setzt sie auch gleich die Schwergewichte:Die Kommission wird bei der Detailberatung insbesondere auf die Effizienz des Systems achten sowie darauf, dass die Verfahren auf eine Weise beschleunigt werden, dass sie innert nützlicher Frist zu einem Abschluss gelangen.Die Vorteile des Strafverfolgungsmodells sieht sie die Kommission wie folgt:Mit diesem Modell [...] lässt sich die Effizienz der Strafverfolgung verbessern, dies vor allem in den komplexen Fällen der Wirtschaftskriminalität.
Examinatorium Strafprozessrecht
Jurabilis / Das Skript (PDF) von StA Reinhold Brandt (Uni Konstanz, WS 04/05) ist zwar eher für Studenten gedacht, aber das schadet ja bekanntlich nicht.…
Effizienz vor allem anderen
strafprozess / Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hat mit heutiger Medienmitteilung über den Stand der Arbeiten mit der Schweizerischen Strafprozessordnung orientiert. Ganz offensichtlich werden die wesentlichen Fragen vorwiegend nach dem Ef…
Schweizerische StPO auf gutem Weg?
strafprozess / Gemäss einem Bericht der NZZ erwächst dem Entwurf zu einer schweizerischen StPO im Ständerat kaum Widerstand. Das ist zu begrüssen, aber es zeigen sich Entwicklungen in der öffentlich nicht geführten Diskussion, die besorgniserregend sind. Nic…
Vereinheitlichung Strafprozessrecht
strafprozess / Die Rechtskommission des Nationalrats ist einstimmig auf die vom Ständerat bereits verabschiedete Schweizerische Strafprozessordnung eingetreten. Aus der gestrigen Medienmitteilung:Die Kommission hat die Detailberatung der Vorlage aufgenommen und si…
Vereinheitlichung der ZPO
KunzOBlog / Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerats hat offenbar die neue gesamtschweizerische ZPO durchdebattiert. Neben den bereits früher erläuterten Abweichungen zum Bundesrat (keine gesetzliche Grundlage für Mediationsverfahren; Schlichtungsve…
Schweizerische Strafprozessordnung
strafprozess / Nicht mehr topaktuell sind die letzten Informationen aus den Detailberatungen der Kommission für Rechtsfragen des Ständerats über die neue Strafprozessordnung, die der Medienmitteilung vom 31. Mai 2006 zu entnehmen sind: In ihrem Bestreben, für…
Die Effizienz der Staatsanwaltschaft Solothurn
strafprozess / Laut einer Medienmitteilung der Justizkommission vom 16. Januar 2007 darf festgestellt werden, dass die Pendenzen zwischenzeitlich weitestgehend abgebaut worden sind und dass sich der Betrieb der Staatsanwaltschaft weiter konsolidiert hat.Und weil nu…
» Kommission für Rechtsfragen RK
Die Schweizerische Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament"> <meta name="author" content="Parlamentsdienste"> <meta name="keywords" content="Schweiz, Schweizerische Bundesversammlung, Parlamen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
