Vereine verlieren vor Gericht
am 26.06.2005 von http://log.handakte.de/Die SG Wallau-Massenheim und SG Willstätt/Schutterwald haben im Streit mit der HBL um die Lizenzerteilung für die nächste Saison eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Dortmund wies die Anträge beider Vereine auf Einstweilige Verfügung auf Erteilung einer Lizenz ab. Im Fall des gleich lautenden Antrags …
SG Wallau-Massenheim wirtschaftlich in erheblichen Schwierigkeiten
Lichtenrader Notizen / WEB.DE berichtet: Das Amtsgericht Frankfurt hat bei der Spielbetriebs- und Vermarktungs GmbH des Handball-Bundesligisten SG Wallau-Massenheim bereits am 1. April ein vorläufiges Insolvenzverfahren angeordnet. Das hat der mit rund 1,4 Millionen Eu…
Pensionen vor Gericht
Handakte WebLAWg / Ein Aachener Richter bezweifelt die Existenz von Versorgungsfonds und verklagt das Land auf Rückzahlung. Setzt sich der streitbare Jurist durch, könnten 280 000 Landesbeamte seinem Beispiel folgen und womöglich eine Klagewelle auslösen. Dennoch g…
Verhaltensregeln vor Gericht
Heimspiel / 1.) Kaugummi spucke man nicht in Richtung Vorsitzender. 2.) Man esse am Abend zuvor KEIN Gyros. 3.) Das morgentlich Duschen erfreut den Verteidiger, der neben Ihnen sitzt. 4.) Die Füße gehören UNTER den Tisch. 5.) Die nächsten St…
Österreich: Rechtserhaltende Markennutzung durch Vereine
MarkenBlog / EU-Gericht prüft Radetzky-Marke Vorabentscheidung, ob ideelle Vereinstätigkeit als Markennutzung ausreicht Auch Vereine besitzen registrierte Marken und verwenden diese im Rahmen ihrer Vereinstätigkeit. Jüngstes und aufgrund eines Jubiläums a…
Deutsche Post verliert Rechtsstreit
Handakte WebLAWg / Im Streit um den Markennamen “Post” hat die Deutsche Post AG erneut eine juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Frankenthal wies eine entsprechende Klage der Post gegen die Privatfirma RegioPost Deutschland ab (n.rk.). Quelle:…
Wikipedia.de: Einstweilige Verfügung aufgehoben
JIPS News / Das Amtsgericht Charlottenburg hat die einstweilige Verfügung gegen den Verein Wikimedia ...…
Einstweilige Verfügung per E-Mail
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Highlight! Das Landgericht Magdeburg erläßt nicht nur eine einstweilige Verfügung wegen Fax-Spam und setzt einen Streitwert von 7.500,00 € fest, nein, ich bekomme die einstweilige Verfügung als Vorabinformation als E-Mail-Anhang. Hut ab, d…
Mildere Strafen für italienische Skandal-Clubs
Handakte WebLAWg / Das Sportgericht des italienischen Fußball-Verbandes hat die Strafen für die in den Manipulationsskandal verwickelten Vereine und Personen zum Teil erheblich reduziert. So wurden die Zwangsabstiege von Lazio Rom und AC Florenz aus erster Instanz au…
OLG Frankfurt a.M.: Keine Einstweiligkeit bei Auskunftsansprüchen - Einstweilige Verfügungen, die auf die Erteilung von Auskünften gerichtet sind, sind grundsätzlich mangels Einstweiligkeit unzulässig.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Fall des § 940 ZPO (Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes) ist nur dann gegeben, wenn die geschuldete Handlung aufgrund der äußeren Gegebenheiten so kurzfristig erbracht werden muss, dass die Erwirkung eines T…
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