Vereinbarung über Mängelbeseitigung - Erforderlichkeit der Fristsetzung
am 23.09.2006 von http://www.heinicke.com
LG Wiesbaden, Urteil vom 23.03.2005 - 11 O 62/02
Im vorliegenden Fall traten an einem Bauvorhaben Mängel auf, die der Bauherr gegenüber dem Bauunternehmer rügte. Er forderte dem Bauunternehmer auch auf, die Mängel zu beseitigen. Hierfür setzte er eine Frist.
Innerhalb der Frist verständigten sich der Auftraggeber und Auftragnehmer darüber, wie die Mängelbeseitigung durchzuführen ist. Der Auftragnehmer begann auch mit den Mängelbeseitigungsarbeiten. Die Mängel sind jedoch nicht vollständig beseitigt. Außerdem traten während der Durchführung der Mängelbeseitigungsarbeiten ...
Verzugseintritt bei zu hoher Anforderung an die Mängelbeseitigung?
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 05.10.2005, X ZR 276/02 Im vorliegenden Fall machte der Auftraggeber gegen den Auftragnehmer Gewährleistungsansprüche geltend. Hierbei forderte der AG den AN auf, Mängel in einer bestimmten Art und Weise und in einem bes…
Fristsetzung zum Beginn der Mängelbeseitigungsarbeiten: Rechtsfolgen
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 23.02.2006, VII ZR 84/05 Der Kläger war Erwerber einer Wohnung vom Bauträger. Aufgrund bestehender Mängel setzte er dem Bauträger eine Frist zum Beginn der Mängelbeseitigungsarbeiten und setzte diese als Nacher…
Mängel in der Mängelbeseitigung durch einen Folgeunternehmer
Heinicke und Kollegen / OLG Bamberg, Urteil vom 01.04.2005, Az: 6 U 42/04 Ein Architekt hatte einen Anbau geplant und überwacht. Hierbei waren Mängel aufgetreten. Der Bauherr beauftragte daraufhin einen Unternehmer, die Mängelbeseitigungsarbeiten durchzuführen. Dieser f…
VOB/B: Neues Urteil zur Fristsetzung zur Mängelbeseitigung
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Eine Aufforderung an einen Auftragnehmer “bis zum … zu versichern, dass die Mängelbeseitigung bis zum … abnahmereif erfolgt”, genügt den formalen Anforderungen des § 13 Nummer 5 Absatz 2 VOB/B. Reagiert der Auftragnehmer au…
Fristlose Kündigung eines Werkvertrags, Nachbesserungsrecht des Unternehmers
Heinicke und Kollegen / OLG Brandenburg, Urteil vom 17.05.2006 - 4 U 208/98 Ein Generalunternehmer beauftragt einen Subunternehmer mit der Erbringung von Elektroarbeiten. In der Abwicklung er kam es zu erheblichen Schwierigkeiten. Der Auftraggeber mahnte den Auftragnehmer…
Anforderungen an eine Mängelrüge
Heinicke und Kollegen / OLG München, Urteil vom 22.02.2006, AZ: 27 U 607/05 Der Auftraggeber macht gegen den Auftragnehmer einen Vorschussanspruch auf Zahlung der voraus-sichtlich erforderlichen Mängelbeseitigungskosten geltend. Der AG hatte den AN aufgefordert,…
Erhalt des Leistungsverweigerungsrechts trotz nicht gestellter Sicherheitsleistung nach § 648 a BGB?
Heinicke und Kollegen / Im vorliegenden Fall hatte der Unternehmer eine Abschlagsrechnung gestellt. Der Bauherr weigerte sich zu bezahlen, weil erhebliche Mängel vorliegen würden und berief sich auf ein ihm zustehendes Zurückbehaltungsrecht in Höhe des dreifachen der er…
Neubeginn der Verjährung bei Nachbesserung
Heinicke und Kollegen / OLG Celle, Urteil vom 20.06.2006 - 16 U 287/05 Im vorliegenden Fall geht es um eine Konstellation aus dem Kaufrecht. Ein Käufer hatte einen Pkw gekauft. Er machte gegenüber dem Autohaus Mängel geltend. Das Autohaus erklärte, es w…
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