Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich rechtswidrigen Werbung mit dem Hinweis “FCKW-frei” berichtet.
Der Verein präsentiert sich auf seiner Internetseite etwas sonderbar unter anderem wie folgt:
“Der Verein pro Verbraucherschutz hat es sich zur Aufgabe gestellt, den Verbraucherschutz zu fördern, um die Stellung des Verbrauchers in der sozialen Marktwirtschaft zu stärken. Der Verein klärt schwerpunktmäßig die Verbraucher auf in dem Bereich Produkt- und Dienstleistungssicherheit, indem er umfangreiche Warnlisten veröffentlicht.”
Uns liegen mittlerweile einige Abmahnungen und einstweilige Verfügungen des Vereins vor. Auch wenn einiges etwas merkwürdig scheint, klare Anhaltspunkte für einen Rechtsmissbrauch haben wir zurzeit noch nicht. Die Ansprüche dürften jedoch bereits aus materiell-rechtlichen Gründen zumindest zweifelhaft sein. Wir berichteten.
Die Verfügungsanträge, die uns zur Prüfung vorliegen stammen von vor dem 28.10.2010, an dem das Bundesamt für Justiz das Ruhen der Eintragung angeordnet hat. Den Verfügungsant…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. November 2010 auf http://www.lampmann-behn.de/blog/index.html.
LBR-Blog | 5. November 2010 — Anfang des letzten Monats berichteten wir über vermehrte Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. wegen Werbung mit d…
it-recht-deutschland | 6. Februar 2012 — In den letzten Wochen und Monaten hat der Verein pro Verbraucherschutz e.V. durch diverse Abmahnungen von sich reden gemacht, i…
LBR-Blog | 13. Dezember 2010 — Nach die Eintragung des Vereins pro Verbraucherschutz aus der Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. UKLaG zunächst ruhend…
it-recht-deutschland | 14. Dezember 2010 — In den letzten Wochen und Monaten hat der Verein pro Verbraucherschutz e.V. durch diverse Abmahnungen von sich reden gemacht, i…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 6. Oktober 2011 — Vor fast genau einem Jahr berichteten wir hier über eine Abmahnwelle des Vereins “Pro Verbraucherschutz”. Der Verein hatte …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2010 — Das Bundesamt für Justiz hat mit Schreiben vom 09.12.2010 mitgeteilt, dass “mit hiesigem Bescheid vom 03.12.2010 die Eintragu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Dezember 2010 — Das Bundesamt für Justiz hat mit einem uns vorliegenden Schreiben vom 09.12.2010 mitgeteilt, dass “mit hiesigem Bescheid vom …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. November 2010 — Vereine, die für sich in Anspruch nehmen, die Interessen des allgemeinen Verbrauchers wahrzunehmen und in der Folge Wettbewer…
it-recht-plus.de | 8. September 2010 — Ein Vertragsanwalt hat uns davon berichtet, dass der Verein pro Verbraucherschutz e.V. gerade angebliche Verstöße gegen das W…
LBR-Blog | 7. Oktober 2010 — Uns liegen bereits mehrere Abmahnungen des Vereins Pro Verbraucherschutz e.V. vor, mit denen die Werbung mit dem Hinweis “FCKW-…
