Verdeckte Ermittlungen und Ãœberwachungen in Grenchen?
am 25.01.2006 von http://www.strafprozess.chDie Solothurner Zeitung berichtet heute über einen Vorschlag des Sozialamts Grenchen über den geplanten Einsatz von SoWatch. SoWatch? Eine neue Bürgerrechtsorganisattion? Nicht ganz: Die Klienten von SoWatch sind Bezüger von Sozialhilfeleistungen, die des Missbrauchs verdächtigt werden. Aus dem Bericht der SZ: Durch verdeckte Ermittlungen und Überwachungen, ohne direkten Kontakt zum Klienten, würden Daten erhoben, die diesen je nachdem belasten oder auch entlasten. So oder so würde der Klient über das Resultat informiert. Alle Klienten würden zudem gleich beim Antrag auf Hilfeleistungen darüber informiert, dass sie allenfalls überprüft werden könnten.Alles kein Problem, denn diese verdeckten Ermittlungen und Überwachungen werden durch eine auf derartige Fälle spezialisierte Detektei (A+A Detektivbüro AG) durchgeführt. Zur weiteren Beruhigung versichert SoWatch auf einer geradezu fantastischen Homepage, die keine Frage offen lässt, dass keine Zwangsmassnahmen durch SoWatch möglich seien.
Update: Schnüffelstadt Grenchen?
strafprozess / Wie der Geschäftsführer von SoWatch (s. meine früheren Beiträge hier und hier) gemäss einem Bericht im Solothurner Tagblatt versichert, hat der Einsatz von Sozialdetektiven [tolle Wortschöpfung übrigens, Gratulation!] nichts mit Schnüffelei …
Schnüffelstadt Grenchen?
strafprozess / In der heutigen Ausgabe des Solothurner Tagblatts versucht der Grenchner Sozialvorsteher zu erklären, weshalb der Einsatz von verdeckt ermittelnden Sozialdetektiven nicht zu einem Schnüffelstaat führe. Aus dem Interview, dem ich meine Bemerkungen…
Publikation: Überwachungen und Begehungen von Arztpraxen durch Behörden
Recht und Alltag / Seit einigen Jahren vollzieht sich ein Wechsel der gesetzlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich der Anforderungen an die Qualität in der ambulanten Medizin. Während früher die Qualität medizinischer Leistungen nur bei Schadens- und KomplikationsfÅ
Der Dienst zieht um
strafprozess / Der Dienst für besondere Aufgabe (DBA) wird ab 2008 dem EJPD unterstellt. Einer Medienmitteilung ist folgende Begründung zu entnehmen: Mit der Zuordnung zum EJPD können Vereinfachungen im technischen Betrieb und Verbesserungen im nationalen und in…
Verdeckte Ermittlungen …
strafprozess / … bieten in der Schweiz nicht nur die staatlichen Strafverfolgungsbehörden an, sondern auch private Sicherheitsdientleister wie die Securitas Gruppe (nicht zu verwechseln mit der aufgelösten rumänischen Securitate). Der Tages-Anzeiger…
Dritte EU-Geldwäscherichtlinie mit weitergehenden Ausnahmen bei Rechtsanwälten?
Lichtenrader Notizen / Änderungen der dritten EU-Geldwäschrichtlinie sind veröffentlicht worden. Die Kommission hatte vorgeschlagen: (13) Wenn selbstständige Angehörige von Berufen der Rechtsberatung, die gesetzlich anerkannt sind und überwacht werden, wie beispiel…
Keine Ermittlungen mehr bei Filesharingnutzung von weniger als 100 Dateien?
Recht Medial / Bewegt sich langsam etwas bei de, Problem der Filesharing-Ermittlungen in den deutschen Staatsanwaltschaften, nachdem bereits im Juni die Justizminister ein Problem einräumten? Anscheinend ja, denn die Generalstaatsanwaltschaften in Deutschland soll…
» A + A Privatdetektiv-büro AG Zürich - ihre detektei für informationsbeschaffung - Ihr privatdetektiv in zürich.
privatdetektiv : A+A privatdetektivbüro AG, das detektivbüro für ermittlungen, überwachungen und informationsbeschaffung - ihr privatdetektiv in zürich. detektei A+A privatdetektivbüro AG
» szonline.ch
» SoWatch
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
