Verbreitung von Fernsehsignalen der Fernsehapparate unterliegt dem Urheberrecht
am 07.12.2006 von Handakte WebLAWg
Die Verbreitung von Fernsehsignalen mittels in Hotelzimmern aufgestellter Fernsehapparate unterliegt dem Urheberrecht. Der private Charakter von Hotelzimmern ist unerheblich.
Gemäß der Richtlinie über das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft steht den Urhebern das ausschließliche Recht zu, die öffentliche Wiedergabe ihrer Werke einschließlich der öffentlichen Zugänglichmachung der Werke in der Weise, dass …
NJW: Musiktauschbörsen
Jurabilis / Aus aktuellem Anlass berichten Christoph Röhl und Andreas Bosch in NJW 2008, S. 1415 ff. über Musiktauschbörsen im Internet. Die Zusammenfassung dürfte für regelmäßige Heise-Leser nichts Neues enthalten, ist aber als knappe Zusammenfassun…
EuGH: Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts nur bei Eigentumsübertragung - Eine Verbreitung des Originals eines Werks oder eines Vervielfältigungsstücks davon an die Öffentlichkeit auf andere Weise als durch Verkauf liegt nur bei
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Begriff der Verbreitung in Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG ist im Lichte des Völkerrechts, d.h. Art. 6 WCT-Vertrag und Art. 8, Art. 12 WPPT-Vertrag auszulegen. 2. Art. 6 Abs. 1 des WCT Vertrags definiert den Begriff des Verbreitun…
LG Berlin: Öffentlich Zugänglichmachen von Werken im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 15 UrhG hat alleine der Urheber eines Werkes das Recht, ob und wie sein Werk öffentlich zugänglich gemacht wird. § 19 a UrhG definiert das öffentlich Zugänglichmachen als das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlich…
OLG Schleswig: Internet-Preisangaben von Hotelzimmern
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Schleswig (Urt. v. 08.05.2007 - Az.: 6 U 73/06) hatte über die Art und den Umfang von Online-Preisangaben von Hotelzimmern zu entscheiden.Die Beklagte betreibt ein Hotel. Auf ihrer Internetseite fand der Verbraucher Angaben zu den Zimmerprei…
Erstaunlich: WIPO will Public Domain stärken
Archivalia (Archivrecht) / http://www.golem.de/0702/50722.html Wir zitieren dazu die Amtliche Begründung zum Urheberrechtsgesetz vom 9. September 1965: Wie jedes absolute Recht, ist auch das Urheberrecht ein sozialgebundenes Recht, das gewissen Schranken im Interesse der Ge…
Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht (Teil 3: Die allgemeinen Verwertungsrechte)
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden…
Urteil des EuGH zur öffentlichen Wiedergabe in Hotelzimmern
JIPS News / In dem Rechtsstreit zwischen einer spanischen Hotelkette und der spanischen Verwertungsgesellschaft ...…
Urheberrechtsänderungen im Bundestag verabschiedet
Archivalia (Archivrecht) / http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/92265 Auszug: Schwierig gestalten dürfte sich mit dem 2. Korb die Versorgung der Wissenschaft und der Bürger mit Fachinformationen. Entgegen dem Anspruch der Regierungsfraktionen aus dem Koalitionsvertra…
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