Verbraucherzentrale gewinnt Rechtsstreit gegen FlexFon GmbH vor dem LG Berlin

VZ gewinnt Rechtsstreit gegen FlexFon

Die Verbraucherzentrale hat unzählige Verbraucherbeschwerden über die unlauteren Vertragsanbahnungsmethoden der Firma FlexFon GmbH zum Anlass genommen, die Firma wegen unlauteren Wettbewerbs durch Zusendung ungewollter Vertragsbestätigungen abzumahnen. Da sich FlexFon nicht zur Unterlassung verpflichten wollte, erhob die Verbraucherzentrale Klage vor dem Landgericht Berlin.

Am 15. November 2006 hat das Landgericht Berlin der Verbraucherzentrale Recht gegeben und die Firma zur Unterlassung verurteilt.

Die Vertragsanbahnungsmethode

Verbraucher wurden von der Firma ohne deren Einverständnis angerufen, was als uner­laubte Telefonwerbung gegenüber Privatpersonen einzustufen ist. Außerdem wurden auch denen, die sich am Telefon nicht zum Vertragsschluss überreden ließen, anschließend Vertragsbestätigungen zugeschickt mit der Ankündigung einer sofortigen Umstellung der Telefonanschlüsse auf die Preselection-Nummer der Firma FlexFon.

Was betroffene Verbraucher wissen sollten Ein Widerruf ist in solchen Fällen nicht erforderlich, denn einen nicht geschlossenen Vertrag kann man nicht widerrufen. Trotzdem sollte der Firma schriftlich mitgeteilt werden, dass kein Vertrag geschlos­sen worden ist. Die Portokosten sowie die Umstellungskosten (die Telekom berech­net 5,11 €) sollten zurückgefordert und die sofortige Rückumstellung verlangt werden. Zu empfehlen ist auch, seinen Netzbetreiber (z.B. Telekom o.a.) über den Vorgang zu informieren und die Notwendigkeit der sofortigen Rückumstellung zu betonen.

Wissen sollte man aber auch, dass ein telefonischer Vertragsabsc…

» Vollständiger Artikel