Verbraucherschutz: Mehr Preistransparenz bei Premium-SMS
am 14.07.2005 von http://www.kanzlei-sieling.de/weblog/Ein 12-jähriges Mädchen erhielt unter einer von der NewTex GmbH genutzten Kurzwahl-Nummer unaufgefordert eine SMS mit dem Inhalt: “Warum meldest du dich nicht mehr - hast du mich etwa vergessen?”. Nach sechsmaligem Herunterscrollen erschien auf ihrem Display die Preisangabe von 1,99 Euro pro SMS. In den Folge-SMS erschien keine weitere Preisangabe. Erst nach der sechzigsten SMS erfolgte ein Warnhinweis, dass die Schwelle von 100 Euro im Monat in Bezug auf die jeweilige Kurzwahlnummer überschritten sei. Erst zu diesem Zeitpunkt bemerkte die minderjährige Verbraucherin, dass jede von ihr abgesandte SMS Kosten in Höhe von 1,99 Euro verursacht hatte. Im Rahmen des dreitägigen “Flirts” fielen insgesamt Kosten in Höhe von 102,60 Euro an. …
Interview-Reihe zu Dialern und Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Dialerschutz.de hat eine vierteilige Interview-Reihe zu Dialer, Premium-SMS und sonstigen Mehrwertdiensten veröffentlicht. Es handelt sich dabei durchgehend um außerordentlich lesenswerte und interessante Äußerungen. Insbesondere auch deswegen, w…
Premium-SMS - Sicht der Bundesregierung
auchRecht.de / In der Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage einiger Bundestagsabgeordneten betreffend die Stärkung von Auskunfts- und Mehrwertdiensten durch Mißbrauchsbekämpfung hat diese einige sehr interessante Ansichten vorgetragen, welche nachf…
AG Aachen: Premium-SMS-Dienste
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Aachen (Urt. v. 07.05.2004 - Az.: 81 C 629/03) hatte als eines der ersten Gerichte in Deutschland über Premium-SMS-Dienste zu entscheiden.Die Beklagte hatte mit der Klägerin einen Handyvertrag. Die Beklagte bzw. ihr Sohn nutzte das Handy. Au…
Neuer Aufsatz zu Premium-SMS
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr / Thomas Schroeter aus dem Bereich der Mehrwertdienste: Rechtliche Regelungen zu Premium-SMS, der hier online abrufbar ist.Der Artikel geht der Frage nach, ob und in welchem Umfang gesetzliche Bestimmungen …
Künast: Neue Regeln für Premium-SMS?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Kurzmeldung von Reuters plane die Verbraucherministerin Künast neue Regeln für Premium-SMS. Vgl. generell zu Mehrwertdiensten unser Info-Portal Mehrwertdienste + Recht, speziell zu Premium-SMS den Aufsatz von RA Dr. Bahr Rechtliche Regel…
Künast: Neue Regeln für Premium SMS - Teil 2
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 31.01.2005 hatten schon vor kurzem darüber berichtet, dass die Verbraucherministerin Künast neue Regeln für Premium-SMS plant.Nun teilt das Verbraucherministerium in einer aktuellen Pressemitteilung mit, welche konkreten Maßn…
Bundesregierung : Preistransparenz bei Rufnummern, Mehrwert- und Premiumdiensten - Neue verbraucherschützende Vorschriften mit weiterem Teil des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften in Kraft getreten.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Bereits am 24. Februar 2007 trat der erste Teil des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften in Kraft, mit dem neben einer Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen die Verbraucherrechte gestärkt…
Pflicht zur Kostenansage bei Telefondiensten
Spam-Blog.com / Infodienste wie die Telefonauskunft müssen künftig die entstehenden Kosten zu Gesprächsbeginn ausdrücklich ansagen, wenn der Anruf pro Minute zwei Euro oder mehr kostet. Ähnliche Vorschriften gelten auch für teure Handy-…
Pflicht zur Kostenansage bei Telefondiensten
Spam-Blog.com / Infodienste wie die Telefonauskunft müssen künftig die entstehenden Kosten zu Gesprächsbeginn ausdrücklich ansagen, wenn der Anruf pro Minute zwei Euro oder mehr kostet. Ähnliche Vorschriften gelten auch für teure Handy-Dienste, etwa beim Herun…
vzbv: Neues Telekommunikationsgesetz Enttäuschung
Recht für Verbraucher / Bundestag: Regulierungsferien und unzureichender Schutz vor Telefonmissbrauch vzbv: "Ganze Branche lebt von fehlender Preistransparenz" Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat das am heutigen Donnerstag vom Bundestag verabschiedete…
LG Hamburg: § 66a TKG - Fehlender Hinweis auf abweichende Kosten aus dem Mobilfunknetz wettbewerbswidrig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das LG Hamburg hat mit Beschluss vom 08.10.2007 - 416 O 255/07 entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, Mehrwertdienste (hier eine 01805er-Nummer) anzubieten bzw. zu bewerben, ohne, wie § 66a TKG es seit dem 01.09.2007 verlangt, bei der Prei…
Verbraucherzentrale Bundesverband - vzbv : Internet-Kostenfallen: vzbv mahnt my-adventskalender.de ab - Online Service Ltd. vor dem LG Hanau auf Unterlassung diverser Angebote verurteilt
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Hanau, Urteil vom 07.12.2007, Az. 9 O 870/07 (nicht rechtskräftig - Veröffentlichung in MIR folgt) Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die Betreiberin des Online-Portals my-adventskalender.de abgemahnt. Die angebliche Chance auf…
» Short Message Service - Wikipedia
» vzbv | Presse | Mitteilungen | 13.07.2005 - Urteil zum Schutz vor teuren SMS-Flirts
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