Verbraucherschützer fordern schärfere Gesetzgebung gegen Internet-Betrüger
am 31.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Wie heute bei heise.de zu lesen ist, wird die Verschärfung des Verbraucherschutzes im Hinblick auf die Novelle des UWG gefordert. Insbesondere soll die Möglichkeit der Abschöpfung von Gewinnen geschaffen werden.
Quelle: heise.de vom 31.03.2006
Berichtet im Wettbewerbsrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Verschärfte Zulassung für Arzneien in Deutschland
Rechtblog / Vor dem Hintergrund des fatalen Ausgangs eines Medikamententests in Großbritannien soll das Zulassungsverfahren für neue Arzneiwirkstoffe in Deutschland geändert werden. Quelle: tagesschau.de vom 17.03.2006 Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kief…
Medienstaatsvertrag für Hamburg und Schleswig-Holstein fertig
Rechtblog / Die neue gemeinsame Landesmedienanstalt soll in Norderstedt angesiedelt werden, während der Sitz der gemeinsamen Filmförderung in Hamburg ist. Quelle: newsroom.de vom 23.05.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei fü…
Angeblich Preisabsprachen bei Energeikonzernen
Rechtblog / Bei den Razzien von Beamten der EU-Kommission und des Bundeskartellamts bei deutschen Energieunternehmen sind einem Zeitungsbericht zufolge Räume des E.ON-Konzerns durchsucht worden. Quelle: n-tv.de vom 01.06.2006 Berichtet im Kartellrecht durch Rec…
TV-Sender halten nach Ullrich-Suspendierung an Tour-Übertragung fest
Rechtblog / Insgesamt sind bei ARD und ZDF rund 100 Stunden Berichterstattung um das größte Radsport-Ereignis eingeplant. Quelle: newsroom.de vom 30.06.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinst…
Computer Gebühr beschlossen
Rechtblog / Die Ministerpräsidenten der Länder haben eine Rundfunkgebühr für Internet-fähige Computer und Mobiltelefone beschlossen. Diese Gebühr betrage 5,52 Euro pro Monat, sofern es sich um ein Erstgerät handelet. Quelle: n-tv.de vom 19.10.2006 Beric…
Verbot der Homo-Ehe fällt durch
Rechtblog / Ein von US-Präsident George W. Bush gefordertes verfassungsmäßiges Verbot der Homo-Ehe hat im US-Senat nicht die erforderliche Mehrheit bekommen. Quelle: n-tv.de vom 07.06.2006 Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien u…
Revanche für Studiengebühren-Massenmails
Spam-Blog.com / Bei heise online wird über einen interessanten Fall von Spam Mails berichtet. Der AStA Marburg etwa hat eine Mail-Maschine ins Web gestellt, die es gestattet, einen vorgefertigten Protestbrief anonym an sämtliche hessische Landtagsabgeordnete von C…
Eilmeldung: Pro-Sieben-Übernahme ist geplatzt
Rechtblog / Der Widerstand ist offenbar doch zu groß. Der Axel Springer Verlag hat die Übernahme des Münchener TV-Konzerns Pro Sieben Sat1 abgesagt. Derweil soll die Senderfamilie bereits mit anderen möglichen Käufern sprechen. Quelle:…
Revanche für Studiengebühren-Massenmails
Spam-Blog.com / Bei heise online wird über einen interessanten Fall von Spam Mails berichtet. Der AStA Marburg etwa hat eine Mail-Maschine ins Web gestellt, die es gestattet, einen vorgefertigten Protestbrief anonym an sämtliche hessische Landtagsabgeordnete von C…
Dumping-Vorwürfe gegen Deutsche Post
Rechtblog / Die Bundesnetzagentur hat ein Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Post eingeleitet. Der Ex-Monopolist soll zu Lasten der Konkurrenz mit Dumpingpreisen an den Markt gegangen sein. Der Logistik-Konzern weist dies jedoch zurück. Quelle: Handel…
Zeitungs-Verkaufsverbot in Stadien verletzt Pressefreiheit
Rechtblog / Wie auf newsroom.de zu lesen ist, hat sich die Bertelsmann-Firma Medienfabrik vom Weltfußballverband FIFA die exklusiven Lizenzrechte für Print-Produkte gesichert. Dieses Exklusivrecht verletzt die Pressefreiheit. Quelle: newsroom.de vom 27.03.2…
Abzocke pur 09005 Nummer
Rechtblog / Wie im winzerblog.de berichtet wird, ist wieder eine Abzocke zum Valentinstag unterwegs. Bericht im winzerblog.de Berichtet im Weinrecht und Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 6…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
