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Verbraucherrecht: Vorsicht bei Gratis-SMS

am 24.01.2006 von Recht und Alltag

Vorhin stieß ich auf folgenden
Artikel
bei Focus online (Anm.: der ist auch tatsächlich von
heute
). In dem Artikel wird über die dreiste Abzocke mit angeblichen Gratis SMS berichtet. Der Artikel schließt mit dem Satz „Bei Minderjährigen ist ein abgeschlossener Vertrag ohne Einverständnis der Erziehungsberechtigten unwirksam“. Soweit so richtig. So habe ich auch unlängst argumentiert. Aber die betreffende Firma gab sich nicht so einfach geschlagen. Ich erhielt einen dreiseitigen Brief, in dem durch einen Ass. jur. ein Anspruch gemäß §§
826
, 249ff. BGB über immerhin fast ein Drittel der Jahresgebühr …

Der Arbeiter-Anwalt

Recht und Alltag / Auf folgendes stieß ich vorhin bei jurabilis:„Im Moment erzählt man sich in Berlin, dass Junganwälte nach dem Zweiten Examen schon Stundenlohn-Angebote von 4 (vier!) Euro erhalten haben sollen. Wenn man in § 26 BORA schaut und beide Augen versc…

Abkürzungen sind so eine Sache

Recht und Alltag / Im Deutschen Ärzteblatt stieß ich vorhin auf einen Artikel über ein Urteil zu § 27 Absatz 3 Berufsordnung. Er liest sich nur ungewöhnlich, weil dort das Bundesverfassungsgericht wie die hiesigen Verkehrsbetriebe mit „BVG“ abgekürzt wird. …

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Schmidtlein GbR droht Minderjährigen mit Strafanzeige

verbraucherrechtliches! / Als besonders dreist muss man wohl die aktuellen E-Mails der Andreas & Manuel Schmidtlein GbR bezeichnen: So drohen sie für den Fall, dass sich ein Minderjähriger auf der Seite angemeldet und das falsche Geburtsdatum angegeben hat, mit der Erstattu…

Schmidtlein GbR 16 mal abgemahnt

verbraucherrechtliches! / Wie der Bundesverband der Verbraucherzentralen heute in einer Pressemitteilung verkündet, hat er der Andreas & Manuel Schmidtlein GbR 16 Abmahnungen wegen der unterschiedlichsten Internetseiten geschickt. Mit der aktuellen Abmahnaktion gehen der…

TAGESREKORD: 16x ABGEMAHNT

LawBlog / Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat den Internetanbieter Andreas & Manuel Schmidtlein GbR wegen Wettbewerbsverstößen auf 16 Internetangeboten abgemahnt. In den Verbraucherzentralen und beim Verbraucherzentrale Bundesverband häufe…

Kennen Sie Fon? Gratis WLAN gefällig?

Aktenvermerk / Das Konzept klingt bestechend: Gratis WLAN Access an 115.000 Hotspots weltweit, davon bald 10.000 in Deutschland — mehr als die Telekom, wie man stolz verkündet. Wie funktioniert das? Auf Gegenseitigkeit: Wer gratis sufen will, muss im Geg…

Hanseatisches OLG: Urheberrechtverstöße durch Minderjährige im Internet - Auch minderjährigen Internet-Teilnehmern ist bewusst, dass dieses Medium nicht dazu berechtigt, sich unerlaubt und gegen den Willen des Berechtigten fremde Güter anzuei

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Auch minderjährigen Internet-Teilnehmern ist bewusst, dass dieses Medium (bzw. hier der Internet-Marktplatz eBay) nicht dazu berechtigt, sich unerlaubt und gegen den Willen des Berechtigten fremde Güter anzueignen und daraus unbefugt Gewinn…

SCHARFE BABES

LawBlog / Sehr geehrte Herren Kollegen, in oben genannter Angelegenheit vertreten wir die Erziehungsberechtigten von Herrn N. Sie machen gegenüber Herrn N. Ansprüche in Höhe von 104,40 € geltend und drohen ihm mit einer Klage. Die Ansprüche sollen sich…

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RA Folkert Janke

In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.

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