Verbrannte Erde

Bereits im März hieß es, die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittele nicht mehr gegen Filesharer: "Unverhältnismäßig", so das Verdikt der dortigen Juristen. Gegen den einstellenden Staatsanwalt wurde schließlich seinerseits ermittelt, da Strafanzeigen eingegangen waren. Die Ermittlungen würden nun, so berichtet Heise, eingestellt - eine Überraschung ist das sicher nicht. Zur Haltung der Wuppertaler Staatsanwaltschaft könne es zwar abweichende Rechtsmeinungen geben. Ein strafrechtlicher Vorwurf erwachse daraus aber nicht. Die Wuppertaler Staatsanwälte sehen sich von der Musik-, Porno- und Computerspiele-Industrie missbraucht. Die Ermittlungen seien "nicht mehr verhältnismäßig." Bedenklich ist daran weder das Verhalten der Wuppertaler Staatsanwaltschaft - diese vertritt eine wissenschaftlich haltbare Rechtsansicht - noch sind es die Ermittlungen des Generalstaat…

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Themen: Rechtsprechung , Juristen , Wissenschaft , Wuppertal

Erschienen 26. Mai 2008 auf http://www.jurabilis.de.

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