Werden Ermittlungen gegen Wuppertaler LOStA eingestellt?
RA J. Melchior, Wismar | 26. Mai 2008 — Heise berichtet: Wegen seiner Weigerung, gegen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wu…
Bereits im März hieß es, die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittele nicht mehr gegen Filesharer: "Unverhältnismäßig", so das Verdikt der dortigen Juristen. Gegen den einstellenden Staatsanwalt wurde schließlich seinerseits ermittelt, da Strafanzeigen eingegangen waren. Die Ermittlungen würden nun, so berichtet Heise, eingestellt - eine Überraschung ist das sicher nicht. Zur Haltung der Wuppertaler Staatsanwaltschaft könne es zwar abweichende Rechtsmeinungen geben. Ein strafrechtlicher Vorwurf erwachse daraus aber nicht. Die Wuppertaler Staatsanwälte sehen sich von der Musik-, Porno- und Computerspiele-Industrie missbraucht. Die Ermittlungen seien "nicht mehr verhältnismäßig." Bedenklich ist daran weder das Verhalten der Wuppertaler Staatsanwaltschaft - diese vertritt eine wissenschaftlich haltbare Rechtsansicht - noch sind es die Ermittlungen des Generalstaat…
» Vollständiger ArtikelErschienen 26. Mai 2008 auf http://www.jurabilis.de.
RA J. Melchior, Wismar | 26. Mai 2008 — Heise berichtet: Wegen seiner Weigerung, gegen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wu…
Rechtblog | 27. Mai 2008 — This entry is part 4 of 4 in the series Filesharing Wegen seiner Weigerung, gegen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu …
Handakte WebLAWg | 27. Mai 2008 — Wegen seiner Weigerung, gegen Nutzer von illegalen Internet-Tauschbörsen zu ermitteln, ist der Chef der Wuppertaler Staatsa…
Mord ist mein Beruf | 26. Mai 2008 — Seit geraumer Zeit verweigert sich die Wuppertaler Staatsanwaltschaft der Musikindustrie und lehnt Ermittlungen gegen Tauschbörsen…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 26. März 2008 — Es ist vollkommen begrüßenswert, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal sich nicht dem Trend anschließt und zum privaten Ermittlung…
RA J. Melchior, Wismar | 26. März 2008 — ... wie heise berichtet: Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat sich offen mit der Medienindustrie angelegt. Sie lehnt seit…
Mord ist mein Beruf | 26. März 2008 — Um an die Adressen der Internetnutzer zu kommen und diese dann zivilrechtich verfolgen zu können, werden von der Musikindustrie ma…
Anwalt Niemeyer | 27. März 2008 — Wie heise online berichtet, verweigert die Staatsanwaltschaft Wuppertal seit kurzem die Ermittlung von Tauschbörsennutzern. Sie…
medien-gerecht | 27. März 2008 — heise berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Wuppertal Anzeigen von Rechtsanwaltskanzleien gegen Filesharer nicht mehr bearbe…
maas_rechtsanwälte | 25. April 2008 — Nachdem nun immer mehr Staatsanwaltschaften bundesweit erklären, dass sie aufgrund von Massen-Strafanzeigen der Musikindustrie …