Die Teilnahme an einem nicht veranstalteten Autorennen
Rechtslupe | 23. März 2011 — Wann liegt eine bußgeldbewehrte Veranstaltung eines nicht genehmigten Kraftfahrzeugrennens im Sinne des § 29 StVO vor? Mit dies…
Rennen im Straßenverkehr sind nach § 29 StVO verboten. Für die Ahndung einer “Teilnahme” ist von Bedeutung, ob der Verkehrsteilnehmer “Veranstalter” oder “Teilnehmer” ist. damit setzt sich der OLG Karlsruhe, Beschl. v. 24.11.2010 – 3(4)SsBs 559/10 AK 203/10 auseinander und grenzt wie folgt ab: Das bloße Geben eines Startsignals und Markieren einer Ziellinie für illegales Autorennen rechtfertiget keine Verurteilung wegen Veranstaltens eines Rennens. Eine Verurteilung wegen vorsätzlichen Veranstaltens eines nicht genehmigten Kraftfahrzeugrennens ist danach rechtsfehlerhaft, wenn die Feststellungen insoweit nur ergeben, dass der Betroffene mit Hand- und Hupzeichen das Startsignal für ein solches Rennen gegeben hat und die Ziellinie mit Hilfe seiner Fahrzeugscheinwerfer markiert hat. Veranstalter ist nur derjenige, der die Veranstaltung vorbereitet, organisiert oder eigenverantwortlich ins Werk setzt. Tätigkeiten ausschließlich im Stadium der Durchführung genügen dafür jedenfalls nicht. Ist es zudem nicht fern liegen…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. Mai 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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beck-blog | 18. Mai 2011 — Diese Übersicht gab es schon länger nicht mehr an dieser Stelle. Nun also ein paar aktuelle verkehrsrechtliche Blogtipps: Mül…
SportyLaw | 14. November 2005 — Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm ist der Veranstalter eines Triathlonwettbewerbs für die Organisation und Durchfüh…
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beck-blog | 23. November 2009 — Vor etwa einem Jahr hatte Herr Kollege v. Heintschel-Heinegg das Thema schon einmal hier im Blog angesprochen. Der Veranstalt…
Anwalt bloggt | 3. Mai 2010 — Wie bereits hier berichtet, hat ein in London ansässiges Event-Unternehmen, das den jährlich stattfindenden “Gumball 3000“ pl…
Blickpunkt Recht & Steuern | 26. Oktober 2005 — Die Besteuerungsgrundlage für Umsätze aus der Veranstaltung eines Wettbewerbs ist der Gesamtbetrag der vom Veranstalter eingeno…
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 16. September 2007 — Die deutsche Polizei hat am Samstag ein illegales Autorennen von Brüssel nach Prag gestoppt. Dabei ging es um die zweite Etappe…