Belehrung Eines Zeugen: Falsche Belehrung des Zeugen durch die Polizei
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 11. Oktober 2010 — So steht es sinngemäß in einem Vernehmungsprotokoll eines Zeugen in einer umfangreichen Strafsache: “Ich belehre Sie gemäß de…
Heute ist wieder mal so ein Tag zum Bloggen. Mistiges Wetter, für mich zu kalt. Das muss ich mir mal ein Studium eines umfangreichen Urteils antun. Nehmen wir mal das "Handyschmuggel - Urteil". Ich hatte ja schon gebloggt. Verurteilung in erster Instanz am Amtsgericht und nun FREISPRUCH am Landgericht. Die Revision läuft zwar durch die Staatsanwaltschaft; aber egal. Das Urteil ist schlüssig geschrieben und Anträge wurden in der Hauptverhandlung von der Staatsanwaltschaft nicht gestellt. Also mache ich mir keine Sorgen über die Rechtskraft. Interessant ist aber, was das Urteil an manchen Stellen recht kritisch ausführt: "Der Zeuge KOK T. bekundete auf Frage des Gerichts frei heraus, dass - nachdem der Beschuldigte sich geäußert hatte, keine Angaben machen wollen - er, T., "insistiert" habe, um den damaligen Beschuldigten doch noch zu einer Aussage zu bewegen. Schließlich habe der damalige Beschuldigte C. auf die Fragen von KOK T. geäußert, dass er einen G. oder G.F. von den "Hells Angels" nicht kenne und der Name ihm nichts sagen würde. Diese Vorgehensweise des Ermittlungsführers begründet nach Auffassung der Kammer ein Verwertungsverbot, da die von dem damaligen Beschuldigten getroffene Entscheidung keine Angaben machen und zunächst einen Anwalt konsu…
» Vollständiger ArtikelErschienen 10. Januar 2012 auf http://drnozar.blogspot.com.
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 11. Oktober 2010 — So steht es sinngemäß in einem Vernehmungsprotokoll eines Zeugen in einer umfangreichen Strafsache: “Ich belehre Sie gemäß de…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juni 2010 — ….. so lautete u.a. eine Beschuldigtenbelehrung, über deren Ordnungsgemäßheit jetzt der BGH in seinem Urteil v. v. 29. 4. 2010 …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 23. September 2011 — Revision / Strafrecht / Raub / Freispruch / Freiheitsstrafe / Beweisaufnahme Das Bielefelder Landgericht hatte im letzten J…
beck-blog | 28. Dezember 2008 — Gegen den Richter am Amtsgericht aus Rinteln, der - wie berichtet - sowohl gegen die Berufsrichter als auch gegen den Staatsa…
strafrechtsblogger | 29. September 2011 — Nach § 138 a StPO kann ein Verteidiger aus verschiedenen Gründen ausgeschlossen werden. Insbesondere ist ein Ausschluss mögli…
Anwalt bloggt | 25. Februar 2010 — Aus einer Beschuldigtenvernehmung: Ich habe mich auf Anraten meines Rechtsanwaltes dazu entschieden, jetzt hier bei der Pol…
Red Tape | 17. September 2009 — …so könnte ein Witz beginnen. In Realität ist es ein Strafverfahren. Der Beschuldigte habe zu dem Zeitpunkt, als der Zeuge ge…
Alltag eines Anwaltes | 18. November 2011 — Das war ein MEGA Verfahren. Das Ministerium begleitete und alsProzessbeobachter in der ersten und zweiten Instanz. Klar. Das ö…