Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Das Amtsgericht Frankfurt hat eine interessante einstweilige Verfügung im Bereich des Domainrechts erlassen. Mit Beschlussverfügung vom 14.07.2011 (Az.: 30 C 1549/11) wurde es der DENIC verboten, Domains löschen zu lassen oder anderweitig zu vergeben.
Hintergrund war offenbar der, dass DENIC den bestehenden Vertrag mit dem Domaininhaber (fristlos) gekündigt und die Löschung der Domains des Kunden angedroht hatte. Nachdem das Amtsgericht diese Kündigung für unwirksam erachtet, hat es folgerichtig einen Verfügung…
» Vollständiger ArtikelErschienen 21. September 2011 auf http://www.internet-law.de/.
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. September 2011 — AG Frankfurt a.M. Beschluss vom 14. Juli 2011 30 C 1549/11 Das AG Frankfurt hat der DENIC per einstweilger Verfügung untersagt, di…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. September 2007 — Für .de-Domains bietet die DENIC Inhaber von Namens- Marken- und sonstigen Kennzeichenrechten die Möglichkeit einen sogenannten DI…
Abgemahnt.com | 22. Oktober 2009 — Als ich letzten Freitag die Meldung gelesen habe, dass ab dem 23.10. 9:00 ein- und zweistellige Domains freigegeben sind und re…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. September 2011 — AG Frankfurt a.M., Beschluss vom 14.07.2011, Az. 30 C1549/11 § 12 BGB, § 314 Abs. 2 BGB Das AG Frankfurt a.M. hat einer D…
MarkenBlog | 23. Oktober 2009 — Keine Domainregistrierung heute für E, F, G, X,Y und Z. Die Kanzlei e|s|b hat mit Blick auf den Beginn des morgigen DE-Regi…
MarkenBlog | 23. Oktober 2009 — br.de, dw.de, hr.de und sr.de werden heute nicht vergeben. Mindestens zwei Domainkunden warteten den großen Ansturm auf die…
JIPS News | 19. Juni 2008 — Aus einem Urteil des OLG Frankfurt geht hervor, dass die deutsche Denic unter bestimmten Bedingungen verpflichtet ist, eine D…
JIPS News | 21. Oktober 2009 — Aufgrund einer erweiterten DENIC-Richtlinie werden neue Domains unter der Top-Level-Domain „.de“ bald möglich. Ab dem 23.Okto…
kanzlei.biz | 12. September 2011 — Eigener Leitsatz: Einem Unternehmen, welches die Registrierung einer Internet-Domain übernimmt, kann die Löschung der Internet-…