Verbot der Benachteiligung Teilzeitbeschäftigter
Regelungen des Beamtenversorgungsgesetzes, die zu einer überproportionalen Schlechterstellung Teilzeitbeschäftigter führen, dürfen nicht weiter angewendet werden (BVerwG Pressemitteilung 16/2010) Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein &…
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Erschienen 29. März 2010 auf http://arbeitsrecht-chemnitz.blogspot.com.
Gleichstellungsbeauftragte
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. April 2010 — Gleichstellungsbeauftragte dürfen an Führungskräfteklausuren teilnehmen, in denen es auch um personelle, organisatorische und sozi…
Rentenversicherungspflicht von Pflegern
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Rentenversicherungspflicht für nicht erwerbsmäßig tätige Pflegepersonen nur dann, wenn Mindestpflegezeit von 14 Wochenstunden mit …
Auslöse ist Einkommen und bei ALG II zu berücksichtigen.
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. September 2010 — Spesenzahlungen bei berufsbedingter Ortsabwesenheit in Form der so genannten «Auslöse» stellen grundsätzlich Einkommen dar, das au…
Leiharbeiter dürfen Verpflegeungsaufwand geltend machen
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. August 2010 — Leiharbeiter verfügen typischerweise nicht über einen regelmäßigen Arbeitsplatz. Dies rechtfertigt die Geltendmachung von Verpfleg…
Tarifverträge und Betriebsübergang
Arbeitsrecht Chemnitz | 25. Februar 2010 — 25.02.2010 Fortgeltung einer dynamischen Verweisung auf Tarifverträge auch bei nicht tarifgebundenem Betriebserwerber - „Altvertra…
sexueller Mißbrauch und Beendigung des Dienstverhältnisses
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. März 2010 — Sexueller Missbrauch eines Kindes durch einen Beamten ist ein besonders schweres Dienstvergehen, das in der Regel die disziplinare…
Rufbereitschaftsvergütung: Rufbereitschaftsvergütung unterliegt der Steuer
Arbeitsrecht Chemnitz | 20. August 2010 — Nach einer Entscheidung des FG Berlin vom 05.08.2010 (3 K 6251/06 B) sind und beinhalten Vergütungen für Zeiten der Rufbereitschaf…
Umzugskosten nach SGB II
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Mai 2010 — Umzugskosten werden nach dem SGB II (Hartz IV bzw.. ALG II) bei Grundsicherungsempfängern grundsätzlich nur für selbstorganisierte…
keine sinnvolle Versicherung ...
Arbeitsrecht Chemnitz | 4. Februar 2011 — ... ist eine Haftpflichtversicherung für Kinder bei Langzeiterwerbslosen. Das Jobcenter muss die Kosten nicht tragen im Rahmen ein…
Arbeitsgerichtsurteile: Einige Arbeitsgerichtsurteile zum CGZP-Tarifvertrag
Arbeitsrecht Chemnitz | 29. Juni 2011 — Auf Entscheidungen des Arbeitsgerichtes Krefeld (19.04.2011 - Az. 4 Ca 3047/10), des Arbeitsgerichtes Herford (04.05.2011 - Az. 2 …
