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Verbindliche Auskünfte

am 15.01.2008 von Blickpunkt Recht & Steuern

Das Bundesfinanzministerium hat den Anwendungserlaß zur Abgabenordnung den geänderten gesetzlichen Bestimmungen angepasst und dort nun auch die Verwaltungsauffassung zu den neu eingeführten Verbindlichen Auskünften dokumentiert. …

Kosten einer verbindlichen Auskunft

Blickpunkt Recht & Steuern / Durch das Jahressteuergesetz 2007 sind verbindliche Auskünfte der Finanzämter zukünftig gebührenpflichtig (§ 89 AO). Hierzu hat das Bundesfinanzministerium nunmehr klargestellt, dass eine Gebühr erstmals für die Bearbei…

Kosten einer verbindlichen Auskunft

Blickpunkt Recht & Steuern / Durch das Jahressteuergesetz 2007 sind verbindliche Auskünfte der Finanzämter zukünftig gebührenpflichtig (§ 89 AO). Hierzu hat das Bundesfinanzministerium nunmehr klargestellt, dass eine Gebühr erstmals für die Bearbei…

Gebührenpflichtige Auskunft durch das Finanzamt - nicht in normalen Steuerangelegenheiten

Recht für Verbraucher / Aufgrund einer Bitte des Bundesrates hat der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung am 9. November 2006 im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2007 eine moderate Gebührenregelung für verbindliche Auskünfte nach § 89 Abs. 2 AO beschlossen.„Normale"…

BMF-Schreiben vom 18. Dezember 2007 - IV A 4 - S 0224/07/0008 -

STEUERRECHT / Verbindliche Auskünfte der Finanzämter und des Bundeszentralamts für Steuern Aufhebung von BMF-Schreiben Verbindliche Auskünfte der Finanzämter und des Bundeszentralamts für Steuern (PDF 33 KB)       Bundesfinanzministerium (BMF)     …

Einfuhrvorschriften

Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung im Verordnungswege die Einfuhrliste, eine Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz, an die geänderten Einfuhrvorschriften der EU für Stahlwaren und für landwirtschaftliche Erzeugnisse angepasst. Unter anderem wird da…

Merkblatt zum Einheitspapier 2008

Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesfinanzministerium hat die Ausgabe 2008 des Merkblatts zum Einheitspapier veröffentlicht. Das Einheitspapier ist der EU-weit gültige Vordruck für Zollanmeldungen. Das Merkblatt beschleunigt die zollamtliche Behandlung des gren…

Keine Gebühren für lohnsteuerliche Anrufungsauskünfte

LohnPraxis-Weblog / Wie Sie bereits in unserer ersten Ausgabe von LohnPraxis lesen konnten, sind verbindliche Auskünfte der Finanzverwaltung seit dem 1.1.2007 gebührenpflichtig. Dagegen bleiben lohnsteuerliche Anrufungsauskünfte jedoch weiterhin gebü…

Keine Gebühren für lohnsteuerliche Anrufungsauskünfte

Rechtblog / Das Finanzamt verlangt zwischenzeitlich für verbindliche Auskünfte Gebühren. Dagegen bleiben lohnsteuerliche Anrufungsauskünfte jedoch weiterhin gebührenfrei. Die Anrufungsauskunft gemäß Â§ 42e EStG ist als Sonderfa…

Ermäßigungshöchstbetrag für gewerbliche Einkünfte

Blickpunkt Recht & Steuern / Bei der Berechnung des Ermäßigungshöchstbetrags für gewerbliche Einkünfte (§ 35 Abs. 1 EStG) sind nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs nur die gewerblichen Einkünfte zu berücksichtige…

BMF-Schreiben vom 8. Dezember 2006 - IV A 4 - S 0224 - 12/06 -

STEUERRECHT / Kosten der Erteilung verbindlicher Auskünfte nach § 89 Abs. 3 - 5 AO i.d.F. des JStG 2007 Hierzu: BMF-Schreiben vom 8. Dezember 2006 - IV A 4 - S 0224 - 12/06 - Kosten der Erteilung verbindlicher Auskünfte nach § 89 Abs. 3 - 5 AO i.d.F. d…

Kindertagespflege

Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesfinanzministerium hat die bisherigen Regelungen zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung von im Rahmen der Kindertages- und der Vollzeitpflege vereinnahmten Geldern überarbeitet. Die überarbeiteten Regelungen finden Sie in einem…

Sozialversicherung 2008

Blickpunkt Recht & Steuern / Auch in diesem Jahr treten zum Jahreswechsel wieder eine Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft. Die wichtigsten Daten aus dem Bereich der Sozaiversicherung finden Sie hier: Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung Der Beitragssatz bet…

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RA Udo Meisen

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