Verbeamtete Powerseller
am 08.05.2008 von Jurabilis
Viele Scherze auf Kosten von Beamten drehen sich um ihre - vermeintlich - fehlende Kompetenz in Sachen Internet & PC. Dass auch das Gegenteil richtig sein kann, zeigt ein Urteil des OVG Rheinland-Pfalz (3 A 11334/07.OVG). Hier verdiente ein Polizeibeamter in drei Jahren rund stolze 160.000 Euro durch eBay-Verkäufe.
Dies führte nun zu seiner Entlassung aus dem Dienst.Ein Polizeibeamter, der über mehrere Jahre - auch während Krankheitsphasen - einer nicht genehmigten Nebentätigkeit als Internethändler nachgeht …
OVG: Polizeibeamter wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit als Internethändler entlassen
Handakte WebLAWg / Ein Polizeibeamter, der über mehrere Jahre - auch während Krankheitsphasen - einer nicht genehmigten Nebentätigkeit als Internethändler nachgeht und dabei in mehreren tausend Fällen Waren an- und verkauft, ist aus dem Dienst zu entfernen. Dies e…
Polizeilicher Internet-Handel
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Polizeibeamter, der über mehrere Jahre - auch während Krankheitsphasen - einer nicht genehmigten Nebentätigkeit als Internethändler nachgeht und dabei in mehreren tausend Fällen Waren an- und verkauft, ist aus dem Dienst…
Stehlender Polizeibeamter aus dem Dienst entfernt
Recht und Alltag / Ein Polizeibeamter, der während seines Dienstes einen Ladendiebstahl begeht und dabei sowohl seine Uniform trägt als auch seine Dienstwaffe bei sich führt, ist in der Regel aus dem Polizeidienst zu entfernen. Dies entschied das Oberverwaltungsgeri…
OVG Rheinland Pfalz: Polizeibeamter wegen nicht genehmigter Nebentätigkeit entlassen
Rechtblog / Ein Polizeibeamter, der auch in Zeiten krankheitsbedingter Dienstunfähigkeit einer nicht genehmigten Nebentätigkeit als Gebrauchtwagenhändler nachgeht und dabei zum Zwecke der Steuerhinterziehung Scheinverträge abschließt, is…
Ladendiebstahl kostet Polizisten den Job
LawBlog / Ein Polizeibeamter, der während seines Dienstes einen Ladendiebstahl begeht und dabei sowohl seine Uniform trägt als auch seine Dienstwaffe bei sich führt, ist in der Regel aus dem Polizeidienst zu entfernen. Dies entschied das Oberverwaltungsgeri…
Gefangene mit Knastschlüssel
Knastblog / Ein im geschlossenen Strafvollzug eingesetzter Beamter, der einem Gefangenen Anstaltsschlüssel überlässt und während des anschließenden Disziplinarverfahrens trotz Dienstunfähigkeit einer nicht genehmigten Nebentätigkeit nachgeht, ist aus…
Negative Bewertungen bei eBay - wie kann man als Händler reagieren?
Handakte WebLAWg / Wer die Internetplattform eBay als Anbieter oder als Nachfrager von Waren nutzen möchte, muss bei der Registrierung der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zustimmen. Nach beendeten Auktionen bewerten sich die Nutzer der Interneta…
Schwarzbrennen wurde teuer für Polizeihauptmeister
Lichtenrader Notizen / Ein Polizeihauptmeister (A9), der über Jahre im Zusammenhang mit selbst gebrannten Schnaps Steuern hinterzogen hat, ist von der 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 16. November 2006 (Az.: 3 K 400/06.TR) in das Amt eines Polizei…
OVG: Polizeibeamter, der sich Behördenrabatte verschafft, aus dem Dienst entfernt
Rechtblog / Ein Polizeibeamter, der u. a. Privatfahrzeuge unter Inanspruchnahme von Behördenrabatten erwirbt sowie darüber hinaus vielfach gegen die Pflicht zur uneigennützigen Amtsführung verstößt, ist aus dem Dienst zu entfernen.…
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