Veranstaltung: Weltmarken - Markenwelt
am 14.08.2006 von MarkenBlog
Vorsicht Plagiate!
Veranstaltung der IHK Darmstadt vom 28.08. bis 31.10.2006.
Ausstellung:
Erstmalig wird die gemeinsam vom Patentinformationszentrum Darmstadt und der IHK Darmstadt organisierte Ausstellung um das Thema Fälschungen und Plagiate erweitert. Anhand plastischer Beispiele soll die Dreistigkeit der Marken- und Produktpiraten, sowie der schiere Umfang des Problems dargestellt werden. So wird bspw. die Firma Stihl Original und Fälschung der Motorsäge MS380 zeigen, Merck KGaA stellt Fälschungen verschiedener Chemikalien vor. Ergänzt wird dieser Teil der Ausstellung durch beschlagnahmte Fälschungen des Hauptzollamtes Frankfurt-Flughafen. Das amerikanische Unternehmen 3M stellt Labels aus, mit …
IHK-Beitrag trotz Verlust
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein kammerzugehöriger Gewerbetreibender muss nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Darmstadt auch dann einen IHK-Beitrag zahlen, er im Beitragsjahr keinen Gewinn, sondern einen Verlust erwirtschaftet. Denn die Erwirtschaftung von Verlusten in be…
Referendariat Examen und die ersten 100 Tage aus Anwaltssicht
RRef.de / Der Deutsche Richterbund, Bezirksgruppe Darmstadt, in Zusammenarbeit mit dem Forum Junger Anwaltschaft des Deutschen Anwaltsvereins, lädt alle Referendarinnen und Referendare des Bezirks Darmstadt zu einer Informationsveranstaltung mit obigem Thema…
IPSI-Website zum Markenschutz
Handakte WebLAWg / Echte Bilder für gefälschte Produkte - keine Novität mehr im Internet. International agierende Produktfälscher klauen ungeniert die Fotos von den Websites und aus den Prospekten der Markenhersteller, um damit ihre billigen Imitate anzupreisen. D…
VG Darmstadt: Internet-Werbeverbot für ausländischen Sportwettenanbieter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Darmstadt hat mit Beschluss vom 2. November 2006 einen Eilantrag einer in Österreich ansässigen Aktiengesellschaft gegen eine Verbotsverfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt abgelehnt, mit der dieser die…
BGH: IP-Flatrate-Speicherung durch DTAG rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 28.10.2006 - Az.: III ZR 40/06: PDF via kein1984.de) hatte über die Beschwerde der Deutschen Telekom AG (DTAG) gegen die IP-Flatrate-Entscheidung des LG Darmstadt zu entscheiden.Das AG Darmstadt und später das LG Darmstadt hatte…
LSG Darmstadt: Länger Arbeitslosengeld I statt Hartz IV bei späterer Meldung
JuracityBlog / Das Landessozialgericht Darmstadt (L 7/10 AL 185/04) entschied, dass eine verspätete Arbeitslosmeldung dann rechtmäßig sein kann, wenn dies dem Arbeitslosen aufgrund seines Alters zum Vorteil gereicht. Das LSG hatte den Fall eines Mann…
Einladung an alle Referendare
Jurabilis / Der Deutsche Richterbund, Bezirksgruppe Darmstadt, in Zusammenarbeit mit dem Forum Junger Anwaltschaft des Deutschen Anwaltsvereins, lädt alle Referendarinnen und Referendare des Bezirks Darmstadt zu einer Informationsveranstaltung ein mit dem Them…
