VERANLASSUNGEN
am 18.07.2005 von http://www.lawblog.de
Aus dem Schreiben einer Körperschaft des öffentlichen Rechts:
Es handelt sich hierbei um eine reine Formsache, aus der sich für …
BVerwG 7 C 47.07 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Religionsgemeinschaft; Körperschaft des öffentlichen Rechts; Rechtssetzungsbefugnis; Organisationsgewalt; eigene Angelegenheiten; Veräußerung eines Grundstücks; kirchenaufsichtliche Genehmigung; Verwaltungsgebühr; ...
Keine Unfallversicherung auf dem (Um)weg zur Tankstelle
JuracityBlog / In der gesetzlichen Unfallversicherung ist der Weg von und zur Arbeit versichert. Aber eben nur der Weg, keine Umwege. Damit wird dem Gedanken Rechnung getragen, dass private Veranlassungen nicht unter den Versicherungsschutz fallen. Das LSG Hessen (
DRB gegen Untätigkeitsbeschwerdengesetz
Handakte WebLAWg / Der Referentenentwurf eines Gesetzes über Rechtsbehelfe bei Verletzungen des Rechts auf ein zügiges gerichtliches Verfahren (Untätigkeitsbeschwerdengesetz) wird vom Deutschen Richterbund (DRB) abgelehnt. (U.a.) bezweifelt der DRB, ob sich aus der
vorübergehende Lagerung markenrechtsverletzender Waren
iuranovit / Ein Unternehmen, das Mercedes-Benz-Originalteile aus dem außereuropäischen Ausland zum Zwecke des Weitervertriebs in ein anderes außereuropäisches Land vorübergehend in ein Zolllager in Deutschland verbringt, handelt wegen
Ablehnung der gegenteiligen Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts
Aktenvermerk / Was der “normale” Rechtssuchende in aller Regel nicht tun kann (Erkenntnisse eines Höchstgerichts nicht zur Kenntnis zu nehmen bzw nicht zu akzeptieren) kann und tut der OGH immer wieder: Nimmt der Jugendwohlfahrtsträger seine
Webfundstück der Woche
mepHisto-bLAWg / Diesmal: Willkommen bei der Zahnärztekammer Schleswig-Holstein! Auf der Startseite dieser Körperschaft des Öffentlichen Rechts ist - recht beschwerlich zudem, da hellgraue Schrift auf weißem Grund - Folgendes zu lesen: “Schrift zu klein?
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
