Ventilwächter in Dresden
am 09.08.2005 von http://lawblog.mcneubert.de/
Die Stadt Dresden setzt sogenannte “Ventilwächter” als Wegfahrsperre gegen zahlungsunwillig Schuldner von Kfz-Steuer und Bußgeldern ein. Der ADAC hat in seiner letzten Ausgabe der Clubzeitschrift darüber berichtet.
An der rechtlichen Zulässigkeit dieser Maßnahme bestehen wohl kaum noch Zweifel. Umstritten ist hingegegen, wer für eventuelle Schäden am Fahrzeug oder Schäden Dritter haftet, wenn der Kfz-Besitzer trotz Ventilwächter losfährt und ihm nach spätestens 500 m die Luft ausgeht (aus den Reifen zumindest).
Die Vollzugsbeamten der Stadt Dresden kleben zwar angeblich mehrere gelbe Warnaufkleber an das Auto, die auf die Ventilwächter hinweisen, aber diese Aufkleber kann man ja auch übersehen oder wer weiß, vielleicht hat sie ja jemand anderes entfernt.
Der Stadt Dresden wird es wohl schwer fallen, nachzuweisen, dass die Aufkleber noch am Auto waren, als der Fahrer eingestiegen ist. Und wenn jemand, ohne von den Ventilwächtern zu wissen, mit dem Auto …
“Stadt der Wissenschaft 2006″ offiziell eröffnet
Handakte WebLAWg / Mit einer Gala im Dresdner Rundkino wurde am 11. Februar die “Stadt der Wissenschaft 2006” eröffnet. Oberbürgermeister Ingolf Rossberg begrüßte die Gäste, zu denen neben der Bundesministerin für Bildung und Forschung Dr. Annette Sch…
Stadt der Wissenschaft 2006
Handakte WebLAWg / Die Stadt Dresden wird die Stadt der Wissenschaft 2006. Dies ist das Ergebnis der Auswahlsitzung am 15.03.2005 im Rathaus zu Bremen, bei der die drei für die Endausscheidung nominierten Städte Dresden, Magdeburg und Tübingen ihre Konzepte noch ein…
Deutsche Anwälte gehen in die USA
Handakte WebLAWg / Die Stadt Dresden muss eine historische Anleihe aus der Zeit der Weimarer Republik nicht auszahlen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Die Richter wiesen damit die Klage eines US-Bürgers auf Erstattung einer 1.000-Do…
“Spricht hier jemand KEIN Deutsch?”…
MCNeubert lawblog / …fragte heute die Stewardess auf dem Flug von Dresden nach Hamburg mit Cirrus Airlines. Keiner antwortete und sie ersparte sich die Sicherheitseinweisung und Begrüßung auf Englisch. Unter den etwa 35 Mitfliegern in der kleinen DHC8-100 brac…
Dresden: Bewährungsstrafe für Dresdner OB
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Oberbürgermeister von Dresden, Ingolf Rossberg (FDP) ist heute vom LG Dresden wegen Untreue und Beihilfe zum Bankrott zu 14 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Unabhängig von strefrechtlicher Bewertung und einer bereits angekündigten Rev…
Die Esel
RA-Blog / Ein Vermieter und Verpächter, ein Mieter, ein Pächter, zwei Esel und ein Buxbaum. Welcher Anwalt hat schon solche Akten? Ich natürlich. Ein Pächter hat eine Wiese gepachtet beim Vermieter meiner Mandanten. Der Pächter mäht die Wiese ab und zu,…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
