Vacatur aufgehoben
am 23.01.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Das Bundesberufungsgericht des fünften Bezirks hob in Sachen Harold A. Kergosien et al. v. Ocean Energy, Inc., Az. 03-20953, das Vacatur-Urteil des Untergerichts auf, mit dem es einen Schiedsspruch zwischen den Parteien außer Kraft setzte, und bestätigte die Wirksam- und Vollstreckbarkeit des Schiedsspruches.
Die Entscheidung begründet sich in der Nachvollziehbarkeit der Schiedsentscheidung, die nach der Feststellung des Gericht prozedural und materiell der Schiedsklausel, dem Verfahrensrecht und dem anwendbaren materiellen Recht entspricht. Soweit das Untergericht feststellte, dass das Schiedsverfahren nicht dem strikten Standard der in vergleichbaren Angelegenheiten üblichen gerichtlichen Prüfung entsprach, erklärte das Obergericht wie folgt:
When one bargains for arbitration, he bargains for the process as well as the results. If Ocean …
Fundierter Schiedsspruch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Schiedsspruch klärte Vertragsfragen zwischen einem Augenarzt und einem Laseraugentechnikdienstleister. Das Bundesgericht erkannte den Spruch an, und in der Revision ist zu prüfen, ob der Schiedsrichter den Spruc…
Nach dem Schiedsspruch
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Klage kann auch ohne bundesrechtliche Frage vor das Bundesgericht gelangen, wenn die Parteien aus unterschiedlichen Staaten stammen und der Streitwert $75.000 überschreitet. Was geschieht, wenn die Klage suspendiert…
Schiedsverfahren gegen Souverän
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Sachen , Az. 03-6167, befasste sich das Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks am 9. Dezember 2004 mit der Frage der Durchsetzung einer Schiedsklausel gegen einen Souverän, der die Wirksamkeit des Vertrages aus Imm…
Ultra Vires Schiedsverfahren
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Im Gerichtsverfahren zur Anerkennung eines ausländischen Schiedsspruchs darf das Gericht nicht den ultra vires-Ausschlussgrund anwenden, der für amerikanische Schiedssprüche gilt. Dieser Grund folgt aus 9 USC &s…
Zweiteiliges Schiedsverfahren
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Schiedsrichter teilte ein Schiedsverfahren in zwei Abschnitte und traf zuerst eine Entscheidung dem Grunde nach, später nach weiterem Vortrag der Parteien über den finanziellen Ausgleich zwischen den Parteien. M…
Schiedsspruch geprüft
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Schiedssprüche unterliegen einer sehr begrenzten gerichtlichen Nachprüfung, bestimmte das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks in Sachen Cytyc Corporation v. Deka Products Ltd. Partnership, Az. 05-2371, am 1. M&…
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