Ein Usenet-Provider, der den Zugang zu fremden Informationen vermittelt und diese für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Zwecke der effizienteren Übermittlung an Dritte zwischenspeichert, ist als so genannter Cacher am Haftungsmaßstab des § 9 TMG zu messen.
Caching i.S.v. § 9 TMG bedeutet im Gegensatz zu der Zwischenspeicherung i.S.v. § 8 II TMG keine kurzzeitige, sondern lediglich eine zeitlich begrenzte Speicherung. Die Haftungsprivilegierung des Cachers greift immer dann, wenn die Zwischenspeicherung dazu dient, die Übermittlung der fremden Informationen an andere Nutzer auf deren Anfrage hin effizienter zu gestalten (hier: Speicherung vom 30 Tagen).
Ein Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung gegen einen Usenetprovider kommt grun…
» Vollständiger ArtikelMEDIEN INTERNET und RECHT | 23. April 2007 — 1. Ein Usenet-Provider, der den Zugang zu fremden Informationen vermittelt und diese für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Zwecke de…
RA Kadelke | 29. Januar 2008 — So entschied das OLG Düsseldorf in einem jetzt bei dem Kollegen Kremer veröffentlichten Urteil. Anlass war das Begehren eines…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 24. April 2007 — 1. Ein Usenet-Provider haftet bereits dann als Störer gem. §§ 823, 1004 BGB analog für die widerrechtlichen Eingriffe Dritter in u…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2007 — 1. Sofern ein UseNet-Provider nach Kenntniserlangung nicht hinreichend effiziente Maßnahmen ergreift, um zu verhindern, dass ein M…
BERLIN BLAWG | 15. Januar 2008 — Nach einem Bericht des Rechtsanwaltes Sascha Kremer hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, daß ein Usenet-Provider…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. Januar 2008 — 1. Der Usenet-Provider kann zwar ursächlich an der Verbreitung urheberrechtsverletzender Informationen beteiligt sein, sobald dies…
JuracityBlog | 15. Februar 2008 — … sind dem Provider nicht immer zuzurechnen. Dieser ist nicht verpflichtet, das Usenet ständig daraufhin zu überprüfen, ob ein …
Abgemahnt.com | 17. Oktober 2007 — Eigentlich war es nur eine Frage der Zeit, bis die Musikindustrie sich das Usenet vorknöpfen würde. Nun ist es passiert und die…
Handakte WebLAWg | 22. Januar 2008 — Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das OLG Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07, rechtskräftig) entschieden, dass Usenet-Provider für Urhe…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 30. Mai 2007 — 1. Wie sich aus § 8 Abs. 2 TDG (nunmehr § 7 Abs. 2 TMG) ergibt, ist die Haftungsprivilegierung des § 11 TDG (nunmehr § 10 TMG) nic…
