usedSoft ruft Bundesgerichtshof an
am 04.07.2008 von http://log.handakte.de/
OLG München bestätigt erwartungsgemäß Oracle-Urteil / Microsoft-Software von der Entscheidung nicht betroffen.
Im Verfahren um den Handel mit “gebrauchten” Oracle-Lizenzen hat das Oberlandesgericht (OLG) München gestern wie erwartet die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Demnach darf usedSoft nicht mit gebrauchten Oracle-Lizenzen handeln.
Das Urteil ist allerdings nicht rechtskräftig.
Von dem Urteil nicht betroffen ist der Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen. Selbst Oracle hatte …
Kein Weiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen
immateriblog.de / Im Rechtsstreit um den Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich die Oracle Corp. vor dem Landgericht München I gegen die usedSoft GmbH durchgesetzt. usedSoft bleibt es nach dem Urteil verboten, online erworbene Lizenzen von Oracle-Software we…
Turbulente Zeiten für Handel mit gebrauchter Software
medien-gerecht / Das Unternehmen UsedSoft vertreibt gebrauchte Softwarelizenzen, wie es der Name unschwer erkennen lässt. Als solches hat das Unternehmen auch einen natürlichen Feind: Die Softwarekonzerne. Softwarekonzerne und UsedSoft beschäftigten in…
Handel mit “gebrauchten” Softwarelizenzen rechtswidrig?
Recht Medial / Der Handel mit “gebrauchten” Softwarelizenzen für Einzelplatzlizenzen bzw. der Weiterverkauf von Softwarelizenzen an Dritte ist rechtswidrig, das bestätigte das Oberlandesgericht München am 3. Juli 2008 (Az. …
OLG Hamburg: Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einem Bericht der usedSoft (PDF) hat das OLG Hamburg (Urt. v. 23.02.2006 - Az.: 5 U 140/06) die erstinstanzliche Entscheidung des LG Hamburg bestätigt und den Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt.In der 1. Instanz hatte das LG Hamb…
Softwarehändler will vor den BGH ziehen
Handakte WebLAWg / Am 3. Juli erklärte das OLG München den Weiterverkauf von Oracle-Lizenzen für rechtswidrig, doch der der betroffene Händler usedSoft möchte das Urteil nicht hinnehmen. Sein Geschäft mit Lizenzen anderer Hersteller sieht das Unternehmen zwar du…
Microsoft zieht einstweilige Verfügung gegen Usedsoft teilweise zurück
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Softwarehersteller Microsoft hat die gegen den Gebraucht-Softwarehändler Usedsoft im April 2008 vor dem Landgericht München I erwirkte einstweilige Verfügung im Juli 2008 teilweise zurückgenommen, nachdem Usedsoft teilweise Wider…
Gerichtstermin von SAP und Oracle verschoben
Handakte WebLAWg / Das ursprünglich für Dienstagnachmittag (Ortszeit) angesetzte erste Aufeinandertreffen des deutschen Software-Anbieters SAP und seines US-Konkurrenten Oracle vor einem Gericht in San Francisco ist auf den 11. September verschoben worden. Dem zust…
EU-Kartellverfahren: Microsoft schaltet US-Gerichte ein
Rechtblog / Im Streit um die Erfüllung von Produktauflagen, die von der EU-Kommission wegen des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung verhängt wurden, hat Microsoft jetzt US-amerikanische Gerichte eingeschaltet. Der Software-Multi will Sun, IB…
Wochenrückblick: Youtube-Daten, Netzneutralität, UsedSoft
Telemedicus / +++ EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung +++ Datenschutz-Desaster im Fall Viacom vs. Google / Youtube +++ BGH: Urlaubsfotos von Prominenten +++ OLG Köln entscheidet erneut über spickmich.de +++ Bundestrojaner in Bayern: Online-Durch…
SAP und Oracle am 18. September vor Gericht
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Industriespionageaffäre zwischen den Softwarehäusern SAP und Oracle gibt einen neuen Gerichtstermin. Das Treffen der Kontrahenten vor einem Gericht in San Francisco (USA) sei für den 18. September angesetzt worden. (…) Quell…
Oracle und PeopleSoft: Übernahme möglich
Bonn Blawg / law.com - Article Noch ist eine Berufung möglich, aber unwahrscheinlich: Chief US District Judge Vaughn Walker lässt die Übernahme von PeopleSoft durch Oracle zu. Eine weitere Konzentration in diesem Softwarebereich. Bleibt noch SAP - wie lan…
Patentrechtsverletzung durch Microsoft-Office bestätigt
Rechtblog / Wie auf heise online berichtet wird, wurde die Patentrechtsverletzung durch Microsoft-Office nun durch ein amerikanisches Gericht bestätigt. Dies dürfte teuer werden: Ein Berufungsgericht in den USA hat am vergangenen Mittwoch ein Urteil aus dem le…
» Presseportal: usedSoft - usedSoft ruft Bundesgerichtshof an
usedSoft: München (ots) - Oberlandesgericht München bestätigt erwartungsgemäß Oracle-Urteil / Microsoft-Software von der Entscheidung nicht betroffen Im Verfahren um den Handel mit "gebrauch
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